Drohnen-Affäre: De Maizières heikle Mission im Untersuchungsausschuss
Minister muss Antworten geben in „Euro-Hawk“-Affäre.
Berlin. Die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Drohnen-Affäre, Susanne Kastner (SPD), hat von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU, Foto: dpa) genaue Auskunft über das „Euro-Hawk“-Debakel verlangt. Der Ausschuss beginnt Montag mit seinen Befragungen. Das Gremium soll klären, wie das Milliardenprojekt in einem solchen Debakel enden konnte — und warum das Ministerium nicht früher die Reißleine gezogen hat. Laut einem Zeitungsbericht soll de Maizière bereits im Frühjahr 2012 von Problemen gewusst haben.
Zunächst sind Ex-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sowie die Ex-Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) und Franz Josef Jung (CDU) geladen. De Maizière soll den Abgeordneten dann am 31. Juli Auskunft geben. Anfang September will sich der Bundestag mit dem Thema befassen.
Zweifel äußerte Kastner vor allem an der Darstellung, dass de Maizière erst Mitte Mai 2013 vom Ausmaß des Debakels erfahren habe. Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte am Freitag über ein weiteres Dokument berichtet, wonach de Maizière möglicherweise früher Bescheid wusste.
Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ war schon im Frühjahr 2012 in einer Informationsmappe für de Maizière für eine Rüstungsklausur von „Schwierigkeiten bei (der) Musterzulassung“ die Rede.
Möglicherweise droht dem Minister noch aus anderer Richtung Ärger. Wie der „Spiegel“ berichtet, gibt es auch Schwierigkeiten bei der Zulassung des Transportflugzeugs A400M. Grund dafür seien Fehler im Kaufvertrag für den Truppentransporter, der im Jahr 2003 von der rot-grünen Bundesregierung abgeschlossen wurde. Das Bundesverteidigungsministerium wies Fehler im Zusammenhang mit den Verträgen für den A400M zurück. dpa
