Bundestag lehnt Entlassung de Maizières ab
Berlin (dpa) - Der Bundestag hat mit den Stimmen der Koalition einen Antrag der Linken auf Entlassung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière wegen der Drohnen-Affäre abgelehnt. Für den Antrag stimmten am Donnerstag 233 Abgeordnete, dagegen waren 307.
Die Linke hatte ihren Antrag damit begründet, dass der Verteidigungsminister in der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt „Euro Hawk“ die politische Verantwortung für die Verschwendung von Steuergeldern trage. „Der Verteidigungsminister ist mitverantwortlich für die fehlende Unterrichtung und die Desinformation des Deutschen Bundestages und der Öffentlichkeit“, hieß es darin außerdem.
Kurz vor der Bundestagssitzung hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel den Rücktritt de Maizières gefordert. Die Grünen hatten in der Debatte erklärt, den Antrag der Linken zu unterstützen. Ein Missbilligungsantrag ist das schärfste Instrument der Opposition für die Kritik an Regierungsmitgliedern. Bis auf einen wurden in der Geschichte des Bundestags alle abgelehnt.
