Drohnen-Flop kostet Steuerzahler Millionen
Der Stopp des Projektes sorgt für erregte Diskussionen im Bundestag.
Berlin. Er sieht aus wie ein Walfisch, aber dass der „Euro Hawk“ in Deutschland nicht fliegen wird, hat andere Gründe. Die Aufklärungsdrohne des US-Herstellers Northrop bekommt keine Zulassung für den europäischen Luftraum.
Nun hat das Verteidigungsministerium die Beschaffung von fünf Maschinen gestoppt. Weil die Bundeswehr aber schon eine Maschine zu Testzwecken für 250 Millionen Euro gekauft und der Rüstungskonzern EADS sie für mindestens 240 Millionen Euro elektronisch aufgerüstet hat, ist der Schaden riesig.
Am Donnerstag ging es deshalb im Verteidigungsausschuss des Bundestages hoch her. Stundenlang wurde Staatssekretär Stéphane Beemelmans von den Abgeordneten vernommen.
Es gab viele erregte Fragen. Selbst die verteidigungspolitische Sprecherin des Koalitionspartners FDP, Elke Hoff, wollte immer wieder wissen, welche Arbeitseinheit im Ministerium das Projekt denn im Auge gehabt und kontrolliert habe. Das blieb unklar. Genauso wie die Verantwortung für das Scheitern und die Höhe des Schadens.
Klar ist, dass bisher insgesamt 680 Millionen Euro aus Haushaltsmitteln flossen. Weil die Bundeswehr nun ganz aus dem „Euro Hawk“ aussteigt, sind sie praktisch vergeudet. Daher bezifferte SPD-Obmann Rainer Arnold den Schaden auf „680 Millionen plus X“.
Denn es muss jetzt neues Geld in die Hand genommen werden, um irgendwie eine Aufklärungstechnik zu bekommen. Dass sie nötig ist, weil das Aufklärungsflugzeug Brequet Atlantic ausgemustert wurde, ist Konsens zwischen allen Parteien.
Beemelmans betonte allerdings, dass der Schaden viel geringer sei. Man könne die für „Euro Hawk“ entwickelte Elektronik für eine „andere Plattform“ benutzen. Die Rede ist intern von einem Airbus oder dem neuen Lufttransporter A 400 M. Allerdings können solche Flugzeuge von Luftabwehrraketen erfasst werden, sagte SPD-Mann Arnold. Anders als die 20 000 Meter hoch fliegende US-Drohne.
Klar wurde auch, dass die ursprüngliche Idee, so etwas zu beschaffen, noch aus rot-grünen Zeiten stammte. Und der Vertrag mit Northrop wurde 2007 während der Großen Koalition unterschrieben.
