Dünne Personaldecke in der SPD-Fraktion
Thomas Oppermann ist nicht beliebt und wegen der Edathy-Affäre angeschlagen. Hubertus Heil könnte ihm folgen.
Berlin. „Thomas Oppermann“, sagt einer aus den SPD-Reihen, „wird nicht respektiert. Nur gefürchtet“. Der 60-jährige Fraktionschef der Sozialdemokraten ist nicht eben beliebt. Nicht bei den eigenen Genossen, erst recht nicht bei der Union, weil er für den Rücktritt des früheren Innenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) im Februar im Zuge der Edathy-Affäre verantwortlich gemacht wird. Schon damals stand er auf der Kippe. Jetzt wird es für Oppermann wieder eng.
Freilich hätte die SPD erhebliche Probleme, den Posten neu zu besetzen. Alle wichtigen Leute sind in die Regierung gegangen, auch Frank-Walter Steinmeier, der Außenminister, der die Fraktion zuvor lange geführt hatte. Sigmar Gabriel waren im Herbst auch Ambitionen nachgesagt worden, doch hat sicher der Parteichef für eine Regierungs-Rolle als Vizekanzler und Wirtschaftsminister entschieden. Ähnliches gilt für Arbeitsministerin Andrea Nahles.
In einer reibungslos funktionierenden großen Koalition haben die Fraktionen ohnehin keine große Bedeutung, zumal die 80-prozentige Mehrheit einzelne Abweichler zulässt. Sie sollen abnicken, was Regierung und Koalitionsgipfel vereinbart haben. Oppermann ist als geschmeidiger Gefolgsmann Gabriels eine ideale Lösung. Fast nahtlos in die Fußstapfen könnte eigentlich nur Hubertus Heil treten, jetzt wirtschaftspolitischer Sprecher und Fraktionsvize. Der 44jährige hat als früherer SPD-Generalsekretär zudem auch die Erfahrung eines politischen Generalisten.
Die Frage wäre allerdings, ob die Fraktion jetzt nicht lieber jemanden an der Spitze sehen will, der eine eigenständigere Position gegenüber Gabriel einnimmt. Und eine Frau. Ex-Gesundheitsministerin Ulla Schmidt rückt dann in den Blick. Die Bundestagsvizepräsidentin hatte schon im letzten Jahr Ambitionen auf den Job. Auch die Berliner Abgeordnete Eva Högl hat sich als eigenständiger Kopf hervorgetan. Sie hätte gegenüber Schmidt den Vorteil, für einen Neuanfang zu stehen. Doch spricht gegen sie, dass sie den Edathy-Untersuchungsausschuss leitet — und es öffentlich seltsam ankäme, wenn sie so zur Nutznießerin der Affäre würde.
Denkbar wäre, so heißt es, auch eine „große Lösung“. Dann gäbe es ein Kabinettsrevirement und Gabriel oder Nahles würden selbst die Fraktion übernehmen. Es wäre eine Kampfansage an die große Koalition und ein Vorzeichen für einen Wechsel in Richtung Rot-Rot-Grün. Dafür gibt es jedoch derzeit inhaltlich keine Basis.
