Entscheidung über Bundeswehrstandorte im Herbst
Berlin (dpa) - Verteidigungsminister Thomas de Maizière will erst nach der Sommerpause über die Schließung von Bundeswehrstandorten entscheiden. Das sieht der Zeitplan vor, den der CDU-Politiker dem Verteidigungsausschuss bereits am Mittwoch erläuterte.
De Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte eine deutlich schnellere Entscheidung angepeilt. Er wollte schon im Juni entscheiden, welche der rund 400 Standorte geschlossen werden sollen.
De Maizière will nach Angaben aus dem Ausschuss offenbar auch die bisher vorgesehene künftige Truppenstärke von „bis zu 185 000“ Soldaten noch einmal auf den Prüfstand stellen. Derzeit hat die Bundeswehr 228 000 Soldaten.
Die Reform verzögert sich nach dem Ministerwechsel insgesamt. De Maizière hatte bei seinem Amtsantritt klar gemacht, dass er sich die notwendige Zeit nehmen werde, um die von Guttenberg entworfenen Konzepte auf den Prüfstand zu stellen. Die wichtigsten Eckpunkte will der Minister noch vor der Sommerpause präsentieren, sagten Ausschussmitglieder der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Auch die „Financial Times Deutschland“ und der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichteten am Donnerstag über die Pläne.
Die erste Stufe der Reform - die Aussetzung der Wehrpflicht - soll bereits am 1. Juli in Kraft treten. Die parlamentarischen Beratungen laufen aber noch. Über den Ministeriumsumbau sowie die Straffung der Führungs- und Entscheidungsstrukturen ist noch nicht entschieden.
