Europäisches Drohnen-Projekt gestartet
Brüssel (dpa) - Deutschland, Frankreich und Italien wollen bis zum Jahr 2025 eine bewaffnungsfähige Drohne entwickeln. Die Verteidigungsminister der drei Länder starteten das voraussichtlich milliardenschwere Prestigeprojekt am Montag in Brüssel mit der Unterzeichnung einer ersten Absichtserklärung.
„Ziel der Eurodrohne ist, dass wir europäisch selber entscheiden, was wir aufklären, wo wir die Eurodrohne einsetzen und wie wir die Eurodrohne einsetzen“, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Es sei zudem wichtig, das entsprechende Fachwissen und die Spitzentechnologie in Europa zu haben. Bisher müssen die Europäer Kampf- oder Aufklärungsdrohnen in den USA oder Israel einkaufen.
In einer ersten Projektstufe soll nun bis Ende 2017 mit einer Studie geklärt werden, was die Drohne genau können soll. Bisher gibt es nur vage Vorstellungen: Die Eurodrohne soll 5000 bis 15 000 Meter hoch fliegen, sich 24 Stunden oder sogar länger in der Luft halten und Waffen tragen können.
Die Kosten für die erste Studie werden auf rund 60 Millionen Euro geschätzt, die sich die drei Initiatoren teilen wollen. Länder wie Polen und Spanien haben nach Angaben des französischen Verteidigungsministers Jean-Yves Le Drian bereits signalisiert, dass sie sich später an dem Projekt beteiligen wollen.
Da die europäische Drohne voraussichtlich erst in zehn Jahren fertig sein wird, strebt von der Leyen eine Übergangslösung an. Zur Auswahl stehen die israelische „Heron TP“ (Reiher) und eine amerikanische Drohne, die wahlweise „Predator B“ (Raubtier) oder „Reaper“ (Sensenmann) genannt wird.
Die deutsche Luftwaffe fordert seit vielen Jahren Kampfdrohnen. In Afghanistan hätten sie als Schutzschirm für deutsche Patrouillen dienen und Leben retten können, sagen die Generäle.
Kritiker meinen dagegen, dass die ferngesteuerten Flugzeuge die Hemmschwelle zum Waffeneinsatz senken, weil keine eigenen Soldaten gefährdet werden. Die gezielten Tötungen von Terrorverdächtigen durch US-Drohnen in Pakistan, Afghanistan, Somalia oder im Jemen sind völkerrechtlich höchst umstritten. In Deutschland soll der Einsatz von Kampfdrohnen aber nicht ohne Zustimmung des Bundestags möglich sein.
Die Linke kritisierte das neue Drohnen-Projekt scharf. „Das Vorhaben Deutschlands, Frankreichs und Italiens weist einen Weg in die völlig falsche Richtung“, sagte der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko. „Ziel muss eine UN-Konvention mit einem Verbot dieser Waffen sein.“
