Analyse Flüchtlinge: Auf freiwilligem Weg zurück ins Heimatland
Abschiebungen sind oft Streitfälle. Dabei gerät aus dem Blick, dass es viele Rückkehrangebote jenseits des Zwangs gibt.
Düsseldorf. Ob man nun das aus dem EU-Recht stammende Wort „Rückführung“ verwendet, das viele als beschönigend empfinden, oder das negativer besetzte und rüder klingende Wort „Abschiebung“: gemeint ist dasselbe. Ein Mensch, der nicht im Besitz der deutschen Staatsangehörigkeit ist, wird zwangsweise zurück in sein Herkunftsland oder in einen Drittstaat gebracht.
Von 2014 auf 2015 hat sich die Zahl der Abgeschobenen in Deutschland verdoppelt (20 888 statt 10 884). Noch höher lagen die Zahlen im Jahr 2016 (25 375) und 2017 (23 966). Diese Zahlen und die langwierigen Verfahren sind immer wieder Anlass für politischen Streit, aktuell zu sehen am Fall Sami A. in NRW. Dabei gerät aus dem Blick, welche Bemühungen laufen, um Menschen abseits von Zwangsmaßnahmen zur freiwilligen Rückkehr in ihre Heimat zu bewegen.
Derzeit gibt es verstärkt Bemühungen, die Programme der unterschiedlichen Akteure auf diesem Gebiet zu koordinieren. Die maßgeblichen Akteure sind das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), die Internationale Organisation für Migration Deutschland (IOM) und die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ).
Denn oft fehlte selbst den Mitarbeitern in den mehr als tausend staatlichen oder unabhängigen Beratungsstellen der Durchblick durch die Vielzahl der Angebote. Vielleicht mit ein Grund, warum der Erfolg noch nicht durchschlagend ist. Die Zahlen sind rückläufig. Während 2016 noch gut 54 000 Migranten freiwillig in ihre Herkunftsländer zurückkehrten, waren es ein Jahr später nur 30 000. In diesem Jahr rechnen die Organisationen mit noch geringeren Zahlen.
Für mehr Bekanntheit der Möglichkeiten soll jetzt unter anderem ein von Bamf und IOM erstelltes neunsprachiges Informationsportal sorgen, das seit einem Jahr online ist. Es gibt einen Überblick über die Rückkehr- und Reintegrationsprogramme. Denn je nach Land werden über die Finanzierung des Rückflugs und eine finanzielle Unterstützung des Neuanfangs auch Fördermittel für Existenzgründungen gezahlt. Erste Anfragen von Flüchtlingen in Deutschland kommen in der Regel nach ein bis drei Jahren: Dann haben viele gemerkt, dass sie nicht für ein Asylverfahren infrage kommen — aber damit auch keinen Zugang zum Arbeitsmarkt finden.
Auch in den Heimatländern bestehen vielerorts Beratungsangebote bis hin zur Arbeits- und Berufsfindung. Dort ist meist die GIZ federführend, zu deren Aufgaben solche Angebote im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit ohnehin gehören. Das Problem: Diese Angebote dürfen Migration nicht zusätzlich befördern — nach dem Motto: Ich muss erst nach Deutschland fliehen, um dann in meinem Heimatland gefördert zu werden.
Daher wenden sich IOM und GIZ auch gleichermaßen an Binnenflüchtlinge und die Menschen vor Ort. Mitunter bieten sie dabei bessere Informationen über die Möglichkeiten im Land als die Regierungen selbst. Als ein Beispiel gilt der wirtschaftlich erstarkende Senegal, aus dem dennoch jährlich mehr als 100 000 Menschen fliehen, weil sie sich in anderen Ländern bessere Chancen erhoffen. Kritik an den Rückkehr- und Reintegrationsprogrammen kommt immer wieder von Flüchtlingsorganisationen. Sie hegen den Verdacht, dass Flüchtlinge dazu verlockt werden, eigene Rechte nicht wahrzunehmen.
