Fragestunde: Mehr Pep im Plenum durch Merkel und ihre Minister
Die Fragestunde soll attraktiver werden. Daher soll das Kabinett regelmäßig Rede und Antwort stehen.
Berlin. Tony Blair, so erzählt es Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer, habe in der Nacht vor der Fragestunde im britischen Unterhaus an den Premierminister immer schlecht geschlafen. Weil er sich Fragen zu Umgehungsstraßen oder anderen Nichtigkeiten gefallen lassen musste. Geht es nach dem Willen der Union, soll Kanzlerin Angela Merkel diese Tortur erspart bleiben. Es sei „indiskutabel“, sagt Grosse-Brömer, dass Merkel sich wie in England künftig jeden Mittwoch in Sitzungswochen den Abgeordneten stelle. Das will aber der Koalitionspartner SPD. Und auch die Opposition findet Gefallen daran, die Kanzlerin regelmäßig zu triezen.
Nach der Debatte um Redezeiten und Oppositionsrechte droht ein erneuter Streit um die Ausgestaltung der Parlamentsarbeit. Es geht diesmal um mehr parlamentarischen Pep, wenn das Plenum seine obligatorische Fragestunde abhält. Sie ist bisher die Gelegenheit auch für weniger bekannte Abgeordnete, sich öffentlich zu zeigen und Staatssekretären, unter Umständen auch Ministern, schon vorher eingereichte Fragen zu stellen. Ein Ritual. Die Realität ist, dass im Plenum nur ein paar Abgeordnete zu sehen sind, die jeweils geduldig darauf warten, bis die vorgefertigte Erklärung vorgelesen ist.
Langweiliger geht es eigentlich nicht. Morgen soll darüber beraten werden, wie die Fragestunde attraktiver werden könnte. SPD und Opposition haben Vorstellungen: Das britische Unterhaus sei diesbezüglich ein „Highlight der parlamentarischen Demokratie“, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. „Da geht es sehr konkret zur Sache.“ Deshalb wäre es gut, wenn auch der Bundestag Kanzlerin und Minister direkt befragen könnte — „mit Anwesenheitspflicht“. Grünen-Geschäftsführerin Britta Haßelmann stellt fest: „Die Bundeskanzlerin darf sich nicht zu schade sein, den gewählten Abgeordneten Rede und Antwort zu stehen.“ Die Opposition will Merkel allerdings den Auftritt an jedem Mittwoch der Sitzungswoche ersparen. Die Grünen plädieren dafür, sie vor den Treffen des Europäischen Rates auftreten zu lassen, die Linke in „regelmäßigen Abständen“ bei herausragenden Themen.
Grundsätzlich sei man offen für mehr Lebendigkeit durch Einbeziehung von Ministern oder durch mehr Rede und Gegenrede, heißt es aus der Union. Eine Befragung der Kanzlerin sei aber „politische Talkshow“ und „Klamauk unter dem Adler“, sagt Grosse-Brömer. Die Debatte ist trotzdem jetzt eröffnet.
