Friedrich äußert Entschlossenheit im Anti-Terror-Kampf
Berlin (dpa) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat die Entschlossenheit der deutschen Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Terroristen mit drastischen Worten unterstrichen.
„Wer anderen nach dem Leben trachtet, kann kein Mitleid erwarten“, sagte Friedrich der „Bild am Sonntag“. Er pflichtete auf eine entsprechende Frage ausdrücklich dem früheren SPD-Innenminister Otto Schily bei, der 2004 in einem „Spiegel“-Interview in Richtung des islamistischen Terror gesagt hatte: „Wenn ihr den Tod so liebt, dann könnt ihr ihn haben.“ Ohne konkreter zu werden, betonte Friedrich: „Ich kann nicht erkennen, dass an diesem Satz etwas falsch ist.“
Protest kam am Sonntag vom Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck: „Ein Bundesinnenminister ist Verfassungsminister und sollte daher nicht andeuten, dass er im Kampf gegen den Terror bereit wäre, die Grenzen unserer Verfassung zu überschreiten.“ Niemand fordere Gnade oder Mitleid für Terroristen, „aber Wild-West-Methoden sind das Gegenteil einer vernünftigen Sicherheitspolitik“, erklärte Beck.
Friedrich gab sich in dem Interview überzeugt, dass ein so schwerer Terroranschlag wie der vom 11. September 2001 in den USA sich nicht mehr wiederholen könne. In diesen zehn Jahren habe die freie Welt alle Anstrengungen unternommen, um einen Angriff wie am 11. September 2001 für die Zukunft unmöglich zu machen. „Und ich bin sehr zuversichtlich, dass dies auch gelungen ist und uns weiterhin gelingen wird.“ Der Krieg gegen den Terror sei aber erst dann gewonnen, „wenn es uns gelingt, in die Region Stabilität zu bringen - und zwar auf Dauer.“ Er halte das Ziel für erreichbar, staatliche Strukturen in Afghanistan zu etablieren, so der Minister.