Gedenken an Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Berlin (dpa) - Mit einer Schweigeminute ist in Berlin an die Niederschlagung des DDR-Volksaufstandes am 17. Juni 1953 erinnert worden. Am Opfer-Mahnmal auf dem Friedhof Seestraße legten der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) Kränze nieder.
Friedrich sagte, der Tag sei Mahnung, dass Frieden und Freiheit nicht selbstverständlich seien. Damals sei das SED-Regime das erste Mal erschüttert worden, es habe sich auch danach nur mit Gewalt halten können.
Auch in Dresden, Leipzig, Görlitz und Magdeburg wurde der Opfer gedacht. Am 17. Juni 1953 hatten bis zu einer Million Menschen in der gesamten DDR gegen die SED-Diktatur protestiert. Sie wehrten sich gegen verschlechterte Lebensbedingungen und politische Unterdrückung. Den wirtschaftlichen Forderungen waren rasch politische wie „Nieder mit der Regierung“ und „Freie Wahlen“ gefolgt. Der Aufstand wurde von sowjetischen Panzern niedergewalzt.
Der Bundesrat würdigte den Aufstand als Schlüsselereignis in der deutschen und europäischen Geschichte. Er habe „die Unmenschlichkeit des Systems genauso nachdrücklich belegt wie der Bau der Mauer vor 50 Jahren“, sagte Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft (SPD).
Das Gedenken war begleitet von Protesten gegen eine Kundgebung der rechtsextremen NPD, die sich am Abend in Berlin-Mitte versammeln wollte. Auch eine Gegendemonstration wurde angemeldet. Die Polizei rechnete mit Auseinandersetzungen. Auch in Dresden wollten Rechtsextreme aufmarschieren. Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, die Grünen, die Partei Die Linke sowie die Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft wandten sich gegen Versuche der rechtsextremen NPD, das Gedenken an den Aufstand zu vereinnahmen.
