Geisterdebatte über SPD-Kanzlerkandidaten
Berlin (dpa) - Viel Lärm um Nichts: Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück tritt in einer Talksendung auf, und plötzlich reden alle über den nächsten Kanzlerkandidaten der SPD. Dabei offenbart Fraktionschef Steinmeier überraschende Ansichten.
Steinbrück schließt die Übernahme der SPD-Kanzlerkandidatur 2013 zwar nicht aus, hält eine solche Debatte zum jetzigen Zeitpunkt aber für völlig falsch. „Der Zeitpunkt wird kommen, wo ich mich in Absprache mit zwei oder drei Führungspersönlichkeiten der SPD darüber zusammensetze“, sagte Steinbrück in einer Talksendung des Hessischen Rundfunks (Sonntag). „Aber dieser Zeitpunkt ist heute nicht gekommen.“n
Der 64-Jährige bekräftigte, die Debatte müsse zunächst intern geführt werden. Mit jeder öffentlichen Äußerung würde er die Diskussion derzeit mehr irritieren und belasten. „Wenn Sie sich entscheiden, für so etwas zu kandidieren, dann allerdings mit vollständiger Kraft und mehr als 100 Prozent. Wenn, dann wollen Sie gewinnen, und zwar mit jeder Faser Ihres Körpers“, sagte Steinbrück in der Sendung hr1-Talk, die an diesem Sonntag ausgestrahlt wird.
In einer redaktionellen Kurzfassung, die der Hessische Rundfunk am Samstagmorgen verbreitet hatte, fehlten Steinbrücks kritische Äußerungen über den Zeitpunkt der Diskussion. Daraufhin entbrannte in der SPD eine Kandidatendebatte. Generalsekretärin Andrea Nahles sagte dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntag), „Selbstausrufungen“ seien in einer modernen demokratischen Partei wie der SPD aus der Mode gekommen.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erklärte in der „Bild am Sonntag“, Steinbrück habe völlig recht. „Erstens: Irgendwann Ende 2012, Anfang 2013 werden wir uns zusammensetzen und einen Vorschlag machen. Zweitens: Der Vorgeschlagene muss es mit jeder Faser seines Körpers wollen.“
Zugleich signalisierte Steinmeier, dass seine eigenen hohen Beliebtheitswerte nicht unbedingt ausschlaggebend für die Entscheidung sein müssen: „Wer Kanzlerkandidat werden will, muss vor allem Politik können. Gute Persönlichkeitswerte sind kein Schaden, aber nicht die entscheidende Voraussetzung“, sagte der Fraktionschef, der die SPD in die Bundestagswahl 2009 geführt hatte. Dabei rutschten die Sozialdemokraten auf 23 Prozent ab.
Steinbrück ist bereit mehrfach von SPD-Spitzenleuten als möglicher Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2013 genannt worden. Eine Vorentscheidung soll laut SPD-Führung aber frühestens in einem Jahr fallen. Der schleswig-holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner bezeichnete in der „Bild am Sonntag“ Gabriel, Steinmeier und Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft als geeignete Bewerber.
Gabriel hält nach der nächsten Bundestagswahl auch eine Koalition aus Union und Grünen für möglich. „2013 gibt es die Alternative Rot-Grün oder Schwarz-Grün“, sagt der SPD-Chef dem „Weser-Kurier“ (Samstag). Das sei eine Richtungsentscheidung bei den Grünen: „Setzen sich Leute wie Jürgen Trittin durch oder die Grün-Konservativen, denen soziale Fragen weitgehend egal sind.“ Für eine Nagelprobe hält Gabriel den Ausstieg aus der Atomenergie, der nicht zulasten der kleinen Leute gehen dürfe.
Die Grünen wiederum betonten ihre Eigenständigkeit - und ihre Konkurrenz zur SPD. Nach der Regierungsübernahme in Baden-Württemberg gebe es „ein gehöriges Selbstbewusstsein“, sagte die Bundestags- Fraktionsvorsitzende Renate Künast im SWR. Die Grünen seien heute linke Mitte, also „durchaus auch auf SPD-Terrain tätig“. Außerdem seien sie eigenständig und machten auch so ihre Wahlkämpfe. Ob die Grünen zur Bundestagswahl 2013 einen eigenen Kanzlerkandidaten aufstellen, werde entschieden, wenn die Frage anstehe.
