Piratenpartei hat neuen Vorsitzenden
Heidenheim (dpa) - Mit neuer Führung und mehr Geschlossenheit will die Piratenpartei künftig bei Wahlen erfolgreicher werden. Ein Bundesparteitag wählte am Samstag im baden-württembergischen Heidenheim den 27 Jahre alten Sebastian Nerz zum neuen Vorsitzenden.
Nerz, der bislang Landesvorsitzender der Piratenpartei in Baden-Württemberg war, erhielt 60,6 Prozent von 607 gültigen Stimmen. Er setzte sich nach einer kontroversen Debatte im ersten Wahlgang gegen Christopher Lauer (39,4 Prozent) durch. Der bisherige Vorsitzende Jens Seipenbusch war nicht mehr angetreten.
Nerz will sich dafür stark machen, dass die Piraten als Bundespartei geschlossener auftreten. „Die Menschen erwarten von uns Antworten. Aber wir haben keine Antworten, sondern wir streiten uns“, sagte er vor den Mitgliedern. Er spielte damit auf starke Auseinandersetzungen vor allem im Bundesvorstand der Partei an.
Nerz will die Piratenpartei als Stimme für Bürgerrechte etablieren. „Wir sind die einzige freiheitlich-demokratische Partei Deutschlands“, betonte er und erntete dafür viel Beifall. Doch bei Themen wie der momentan laufenden Volkszählung und den damit zusammenhängenden Befürchtungen von Verstößen gegen den Datenschutz sei von der Piratenpartei zuletzt wenig bis nichts zu hören gewesen. Die Piratenpartei müssten aber wieder „Stachel im Sitzfleisch der Etablierten sein“.
Der unterlegene politische Geschäftsführer Lauer aus Berlin hatte damit geworben, dass er mit seinen Kontakten in der Hauptstadt die Partei besser verkaufen könne. „Wir müssen vor allem in Hinblick auf die Bundestagswahl 2013 kampagnenfähig werden“, forderte der 26-Jährige. Insgesamt gab es neun Bewerber für das Amt des Vorsitzenden, die übrigen Kandidaten erhielten aber nur einzelne Stimmen.
Die Piratenpartei verabschiedete eine neue Schiedsgerichtsordnung und wählte ein neues Schiedsgericht. In den vergangenen Jahren hatte es mehrere Fälle gegeben, in denen Mitglieder mit Entscheidungen des Bundesschiedsgerichts unzufrieden waren. Da die Piratenpartei kein Delegiertensystem anwendet, konnten alle Mitglieder zum Parteitag kommen.
Die Partei erreichte in diesem Jahr bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg 2,1 Prozent und in Rheinland-Pfalz 1,6 Prozent. An diesem Sonntag will die Partei ihren Bundesvorstand komplettieren.
