Notfälle im Bundestag Gleich zwei Abgeordnete zusammengebrochen - macht Politik krank?
Berlin · Schreck-Momente im Bundestag: Binnen weniger Stunden sind gleich zwei Abgeordnete im Plenum zusammengebrochen. Liegt das an den hohen Arbeitsbelastungen? Änderungen im parlamentarischen Ablauf sind bereits geplant.
Ralph Brinkhaus, Chef der Unionsfraktion, nahm am Freitag seinen Redeauftritt zum Anlass, um noch einmal an die Schock-Sekunden vom Vortag zu erinnern. Abgeordnete seien auch nur Menschen und verfügten über eine „begrenzte Belastbarkeit“, sagte Brinkhaus. Inzwischen gehe es beiden Parlamentariern aber wieder besser, so der Christdemokrat.
Am Donnerstagvormittag war der Essener Abgeordnete Matthias Hauer (41/CDU)) am Rednerpult ins Stocken geraten und musste ärztlich versorgt werden. Am frühen Abend erlitt die Linken-Politikerin Simone Barrientos (56) dann auf dem Weg zur Abstimmungsurne einen Schwächeanfall. In beiden Fällen wurde die Sitzung unterbrochen. Und das nicht zum ersten Mal. Manche Abgeordnete erinnern sich noch an den Juni 2013. Damals hatte die Linken-Parlamentarierin Agnes Alpers nach ihrer Rede im Plenum einen Schlaganfall erlitten, der am Ende zu einer dauerhaften Behinderung führte. Auch besonders prominente Politiker kämpfen mit gesundheitlichen Problemen. Bis vor ein paar Wochen sorgten die Zitteranfälle von Angela Merkel (CDU) für Aufregung. Bis heute ist unklar, wie es tatsächlich um den Gesundheitszustand der Kanzlerin steht. Dagegen räumte Linkfraktionschefin Sahra Wagenknecht offen einen „Burn-out“ ein. Vor allem deshalb zog sie sich politisch weitgehend zurück.
Nach Einschätzung des SPD-Gesundheitsfachmanns Karl Lauterbach gehen Politiker dann auch einem sehr ungesunden Beruf nach. „Das Stressniveau ist erheblich. Spitzpolitiker kommen auf eine Arbeitszeit zwischen 70 und 90 Stunden pro Woche. Und am Wochenende geht es weiter“, sagte Lauterbach unserer Redaktion. Es gebe viele Nachtsitzungen, viele Termine, die nach Mitternacht endeten, aber anschließend auch schon wieder am frühen Morgen beginnen würden, so Lauterbach.
Tatsächlich hat sich die Schlagzahl im Berliner Parlament deutlich erhöht. Denn seit dieser Wahlperiode gibt es nicht mehr nur vier Fraktionen (Union, SPD, Linke, Grüne), die Anträge und Gesetzentwürfe einbringen, sondern sechs (plus AfD und FDP). Waren Debatten bis in den frühen Morgen einst die Ausnahme, so sind sie jetzt eher die Regel. Zumal sich die AfD gegen den früher praktizierten Brauch sperrt, um Mitternacht geplante Wortbeiträge kurzerhand zu Protokoll zu geben.
„Wenn man an die Arbeitsbedingungen denkt, dann geht es mir vor allem um die Mitarbeiter des Bundestages, die in Plenarwochen bis weit nach Mitternacht im Dienst sind“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, unserer Redaktion. „Deshalb beraten wir gegenwärtig auch über Veränderungen im parlamentarischen Ablauf“. Laut Haßelmann herrscht weitgehend Einigkeit darüber, dass die übervolle Tagesordnung an Donnerstagen abgespeckt werden soll, indem man einige Debattenpunkte auf den Mittwoch vorzieht. Der Mittwoch ist nach den jetzigen Regularien im Plenum nur der Regierungsbefragung und einer Aktuellen Stunde vorbehalten, sodass die Sitzung häufig schon am späteren Nachmittag endet. Zugleich sollen die Debattenzeiten für die meisten Anträge und Gesetzesvorlagen generell auf jeweils ein halbe Stunde verkürzt werden. Diese Maßnahmen könnten bereits in der kommenden Woche von allen Fraktionen mit Ausnahme der AfD beschlossen und noch in diesem Jahr umgesetzt werden. Das sei auch „im Interesse der Debattenkultur und einer effizienten Parlamentsarbeit“, erklärte Unionfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU).
Eingedenk der jüngsten Erfahrungen will man aber auch für den Notfall im Plenarsaal besser gewappnet sein. Dazu soll dort künftig ein Defibrillator griffbereit liegen. Im Bundestag hat eine Parlamentsärztin ihren Sitz. Aber naturgemäß ist sie nicht rund um die Uhr da. Überhaupt helfen sich die Abgeordneten auch selbst - so wie der gelernte Mediziner Karl Lauterbach, der am Donnerstag bei seinem CDU-Kollegen Heuer die Erste Hilfe übernahm.
