Grüne eröffnen Kampf um Spitzenkandidatur
Berlin (dpa) - Der Wahlkampf bei den Grünen ist eröffnet: Fünf Anwärter auf die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2017 präsentierten sich den Delegierten eines kleinen Parteitags in Berlin.
Dabei rief Parteichef Cem Özdemir dazu auf, sich nicht in „irrsinnige Flügeldebatten“ zu verstricken, sondern geschlossen aufzutreten. Koalitionsdiskussionen über Schwarz-Grün und Rot-Rot-Grün sollten erst nach der Wahl geführt werden. „Bitte, keine Selbstgespräche“, appellierte er an die Delegierten. Özdemir ist einer der Anwärter auf die Spitzenkandidatur.
Er konkurriert mit Bundestags-Fraktionschef Anton Hofreiter und dem schleswig-holsteinischen Umweltminister Robert Habeck. Der Landespolitiker forderte die Partei auf, mit der gesamten Gesellschaft zu sprechen, nicht nur mit der Grünen-Wählerschaft. „Wir müssen wieder Bewegungspartei werden“, sagte er - aber nicht gegen Staat und Institutionen, sondern für sie. Die Grünen müssten „raus aus dem eigenen Milieu“ und Mehrheiten organisieren.
Hofreiter, der als einziger Kandidat die Parteilinke vertritt, prangerte angesichts der globalen Probleme den „Rückzug in die Nationalstaaten“ an. Ohne die EU ließen sie sich nicht lösen, sagte er. Es sei Aufgabe der Grünen, offensiv die offene Gesellschaft zu verteidigen und für die Gleichberechtigung von Homosexuellen und Frauen zu kämpfen.
Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte wie Özdemir, „bis zum Wahltag 2017“ als eigenständige Partei um Stimmen zu werben. Die Grünen stünden für Chancengleichheit für alle, unabhängig von Herkunft oder Geschlecht.
Göring-Eckardt ist die einzige weibliche Bewerberin auf einen Platz im Spitzenduo, die bereits das notwendige Votum eines Kreis- oder Landesverbands hat. Konkurrenz will ihr die Brandenburger Kommunalpolitikerin Sonja Karas machen, die ebenfalls sprechen wollte, aber überraschend doch nicht auftrat. Sie sei auf der Treppe gestürzt, hieß es zur Begründung. Ihre Bewerbung hatte Karas erst zwei Tage zuvor eingereicht.
Es ist bereits das zweite Mal, dass die Grünen ihre Spitzenkandidaten per Urwahl bestimmen. Vor der Bundestagswahl 2013 hatte es monatelang Streit um die vordersten Listenplätze gegeben, der damit beendet wurde. Die Beteiligung aller Parteimitglieder - im Januar waren es rund 59 000 - soll die Basis mobilisieren. Das Ergebnis wird im Januar feststellen, bis dahin stellen sich die Bewerber noch bei mehreren Urwahlforen vor.
