Grüne setzen auf Aufholjagd: „Es lohnt sich zu kämpfen“
Bamberg (dpa) - Mit erhöhtem Einsatz wollen die Grünen ihren Negativtrend im Bundestagswahlkampf brechen.
Die Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin bemühten sich auf einem kleinen Parteitag am Samstag in Bamberg, die Attacken der politischen Gegner gegen die Grünen zu parieren. Zugleich riefen sie die Parteifreunde zum entschlossenen Kampf auf.
Er kenne das Auf und Ab in Umfragen von früheren Wahlkämpfen, so Trittin. „Da gibt’s immer einen Dämpfer, dann geht’s immer wieder hoch. Ich kann Euch sagen, wann es wieder hochgeht.“ Dies werde bei der Bayern-Wahl in einer Woche der Fall sein.
„Wir haben die Umfragewerte gesehen, wir nehmen sie zur Kenntnis“, sagte Göring-Eckardt. „Wir legen noch einmal eine kräftige Schippe drauf. Es lohnt sich zu kämpfen.“ Die Grünen sind in jüngsten Umfragen - im ARD-„Deutschlandtrend“ und im ZDF-„Politbarometer“ - auf 10 Prozent gefallen, den schlechtesten Werte in dieser Legislaturperiode. Der Wunschpartner SPD ging im Gegenzug nicht deutlich nach oben - Schwarz-Gelb hätte demnach eine knappe Mehrheit.
Parteichefin Claudia Roth verwies auf die Millionen unentschlossener Wähler: „Wir drehen das, der Wechsel ist nicht nur nötig, sondern er ist auch möglich.“ Sie meinte: „Wie verheerend ist die Mischung aus Vakuum und Valium, die uns Schwarz-Gelb beschert.“ Ihre Kernforderungen untermauerten die Grünen mit dem einstimmigen Beschluss eines 100-Tage-Programms für den Fall, dass es tatsächlich mit einem Regierungswechsel klappen sollte.
Göring-Eckardt nannte als zentrales Thema die Energiewende, die die Bundesregierung schlecht manage: „Statt den schwarz-gelben Laienschauspielern weiter zuzusehen, müssen jetzt die Profis ran.“ Trittin bekräftigte, die Ökostromumlage müsse von Subventionen befreit und somit der normale Stromverbraucher um vier Milliarden Euro entlastet werden: „Mit Grün zahlst du 50 Euro weniger pro Jahr.“
Die Grünen seien auch keine Verbotspartei, so Göring-Eckardt. Es gebe aber Verbote, die sie gern einführen wolle, etwa das von Sportwaffen in Privathaushalten.
Die Grünen ritten heftige Attacken gegen Union und FDP, vermieden es aber, rot-grünen Zusammenhalt mit der SPD zu demonstrieren. Sie betonten eher grüne Eigenständigkeit. „Wir Grüne bestreiten den Monopolanspruch der politischen Rechten auf das Christentum“, sagte Trittin. Er kritisierte, dass Deutschland nur 5000 syrische Flüchtlinge aufnehme. „Das ist das, was an einem Tag in den Irak flieht. Mit christlicher Nächstenliebe, mit christlichem Engagement hat diese zynische Haltung nichts zu tun.“
Trittin ging auf Spekulationen ein, die Umfrage-Probleme der Grünen rührten daher, dass die Partei die Steuerpolitik zu sehr ins Zentrum gerückt habe: „Solange ich in dieser Partei bin, so lange gilt: Es gibt keine Ökologie ohne Gerechtigkeit. Ökologie ist Gerechtigkeit.“
Trittin warb für die Grünen als Partei der nachhaltigen Landwirtschaft. Er warf Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, das Land in die Hände zahlungskräftiger Lobbygruppen gelegt zu haben. Parteichef Cem Özdemir trat für stärkere europäische Integration ein.
Die bayerische Spitzenkandidatin Margarete Bause sagte: „Der schwarz-gelben Aufgeblasenheit kann und muss man die Luft rauslassen.“ In Bayern wird am 15. September ein neuer Landtag gewählt, in Hessen am 22. September zusammen mit der Bundestagswahl. Der hessische Spitzenkandidat Tarek Al-Wazir meinte: „Wenn einer keine Erfolge vorzuweisen hat, dann endet das unweigerlich mit der Abwahl.“
