Grüne und FDP hoffen auf Entzauberung der Piraten
Berlin (dpa) - Grüne und FDP setzen darauf, dass der Rückenwind für die im Umfragehoch segelnde Piratenpartei wieder abflaut. Der Grünen-Vorsitzende Özdemir erwartet, dass sich die politischen Konkurrenten selbst entzaubern, „wenn sie in den nächsten Monaten ihre Positionen konkretisieren müssen“.
FDP-Präsidiumsmitglied Daniel Bahr rief die Anhänger der Piratenpartei auf, bei den nächsten Wahlen für die Liberalen zu stimmen. „Wir Freidemokraten sind die wahren Freiheitskämpfer“, sagte der Bundesgesundheitsminister der „Welt am Sonntag“.
Özdemir betonte, es reiche nicht, Bildung für alle oder kostenlosen Nahverkehr zu fordern, ohne dabei auch zu sagen, wie das angesichts knapper Kassen konkret umgesetzt werden solle. „Auf dieser Schiene fährt schon die Linkspartei, dafür braucht es die Piraten nicht“, sagte der Grünen-Chef dem Magazin „Focus“. Er sagte weiter: „Es gibt Gemeinsamkeiten wie etwa bei den Themen Demokratie und Beteiligung, aber auch Differenzen.“
Bahr meinte, die FDP setze sich in der Bundesregierung erfolgreich für Inhalte ein, die auch den Piraten wichtig seien. Als Beispiel nannte er Bürgerrechte, Löschen statt Sperren von Internetseiten und das Nein zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung. „Für die meisten Probleme, die die Menschen in Deutschland umtreiben, haben die Piraten keine Antworten.“
Der Lüneburger Politologe Florian Grotz erwartet, dass auf die Piraten mittelfristig erhebliche Probleme zukommen. „Ob die bisherige Themenpalette auf längere Sicht reicht, ist fraglich. Da bin ich eher skeptisch“, sagte Grotz der Nachrichtenagentur dpa. Die Piraten punkteten momentan vor allem mit dem Charme des Unvollkommenen und Unerfahrenen. „Um langfristig erfolgreich zu sein, müssen Parteien zu gesellschaftlichen Schlüsselthemen inhaltlich Position beziehen und damit eine Nische im Parteienwettbewerb besetzen - das ist bei den Piraten noch nicht erfolgt“.
