Guttenberg will selbst mit dem Eurofighter fliegen
Bangalore (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg will noch in diesem Jahr mit dem Kampfjet Eurofighter fliegen.
Der CSU-Politiker begründete die geplante Teilnahme an einem Trainingsflug damit, dass er im Ernstfall auch die Entscheidung über einen Einsatz des 1800 Stundenkilometer schnellen Jets treffen müsse. „Das kann man sich abstrakt erklären lassen, am Ende des Tages muss ich aber entscheiden“, sagte der Minister am Donnerstag beim Besuch einer Luftfahrtmesse in der südindischen Hightech-Metropole Bangalore. „Der Dienstherr sollte erfahren, was da passiert.“
Guttenberg betonte, dass er bei einem ohnehin stattfindenden Trainingsflug mitfliegen und somit keine Mehrkosten verursachen werde. Das Verteidigungsministerium hatte die Gesamtkosten für eine Eurofighter-Flugstunde im vergangenen Jahr auf 76 000 Euro geschätzt. Inzwischen sollen sie wegen einer Flottenvergrößerung aber etwas niedriger sein. Guttenberg hat bereits im vergangenen Jahr eine Tauglichkeitsprüfung für den Flug mit dem Kampfflugzeug bestanden und die Ausrüstung anpassen lassen. Der Trainingsflug wird voraussichtlich in Rostock-Laage starten.
Der europäische EADS-Konzern will 126 Eurofighter für etwa sieben Milliarden Euro an die indische Regierung verkaufen. Guttenberg unterstützt dieses Angebot bei seinem Besuch auf der Messe in Bangalore. Es gibt allerdings fünf Konkurrenten aus den USA, Russland, Frankreich und Schweden.
Oppositionskritik an seiner Werbung für den Eurofighter in Indien wies Guttenberg zurück. Bei der Luftfahrtshow Aero India sagte er: „Die, die jetzt momentan an der einen oder anderen Stelle kritisch sind, haben teilweise selbst diese Entscheidungen getroffen.“ Nach Angaben seines Ministeriums hat der Bundessicherheitsrat einen möglichen Verkauf von 126 Eurofighter-Jets an Indien bereits 2008 und damit noch zu Zeiten der großen Koalition vorab genehmigt. Guttenberg sagte: „Es darf nie unverantwortliche Exportgeschäfte oder Ähnliches geben. Dafür haben wir klare Richtlinien.“
SPD-Bundestagsfraktionsvize Gernot Erler hatte in „Spiegel Online“ kritisiert, dass „der beabsichtigte Verkauf von 126 Eurofightern an Indien kein Beitrag zur friedlichen Konfliktbeilegung, sondern zur Eskalation“ sei. Grünen-Chefin Claudia Roth warf Guttenberg vor, „offen mit einem Grundsatz der deutschen Rüstungsexportpolitik“ zu brechen. Nach deren Richtlinien dürften „keine deutschen Waffen in Länder exportiert werden, in denen ein Ausbruch bewaffneter Auseinandersetzungen droht oder Spannungen und Konflikte mit anderen Ländern bestehen“. Die Atommacht Indien falle nicht nur aufgrund der Spannungen mit Pakistan in diese Kategorie, sagte Roth „Spiegel Online“.
Guttenberg hatte sich am Mittwoch zum Auftakt seiner zweitägigen Indien-Reise für den Kampfjet Eurofighter stark gemacht. „Indien ist natürlich ein gewaltiger Markt, und diesen Markt gilt es auch von unserer Seite mit zu bestellen“, sagte er auf der Aero India.
Der Chef der EADS-Verteidigungssparte, Stefan Zoller, sagte am Donnerstag: „Wir können in diesem Geschäft nur erfolgreich sein, wenn wir die politische Flankierung haben.“ Zoller nannte den Eurofighter „das beste derzeit verfügbare Flugzeug, das es in der Welt zu kaufen gibt“. Inder würden das „wahrscheinlich ähnlich“ sehen. Er verwies darauf, dass der Eurofighter bei einem Gewinn der Ausschreibung 20 000 Arbeitsplätze in Indien schaffen und 100 000 Arbeitsplätze in Europa sichern würde.
Guttenberg sagte: „Es ist jetzt Aufgabe der Industrie zu überzeugen. Ich denke, sie ist auf einem guten Weg.“ Guttenberg war am Mittwoch in die Hightech-Metropole Bangalore geflogen und dann zum Treffen mit Premierminister Manmohan Singh nach Neu Delhi gereist. Am Donnerstag flog der Minister zurück nach Bangalore, um auf der Aero India Gespräche mit Vertretern verschiedener Regierungen und der Industrie zu führen. Am Abend will er zurück nach Berlin reisen.
