„Weltfremd, abgehoben, planlos“ Habeck muss nach Aussage bei „Maischberger“ Kritik einstecken
Berlin · Eine Äußerung von Robert Habeck bei einer TV-Talkshow sorgt für scharfe Kritik. Sein Ministerium tritt dem entgegen.
Ein Aussage von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zur Frage einer möglicher Insolvenzwelle hat in den Reihen der Opposition für scharfe Kritik gesorgt. „Weltfremd, abgehoben, planlos. Wirtschaftsminister Habeck hat keine Ahnung vom Wirtschaften, er steht fürs Abwirtschaften“, erklärte der CSU-Generalsekretär Martin Huber.
Unions-Fraktionschef Friedrich Merz hielt Habeck vor, wie hilflos dieser in Fragen der Krise sei, habe man am Vorabend im Fernsehen beobachten können. „Man kann nur hoffen, dass ein Großteil der deutschen mittelständischen Unternehmer und vor allem der Bäckerinnen und Bäcker um diese Uhrzeit schon im Bett gelegen haben und geschlafen haben und das nicht mit ansehen mussten“, sagte der CDU-Chef in der Generaldebatte zum Haushalt im Bundestag.
Habeck: „Nicht insolvent, aber hören vielleicht auf zu verkaufen“
In der ARD-Sendung „Maischberger“ am Dienstagabend hatte Habeck auf die Frage, ob er mit einer Insolvenzwelle am Ende dieses Winters rechne, geantwortet: „Nein, das tue ich nicht. Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erstmal aufhören zu produzieren.“
Als Beispiel nannte Habeck Blumenläden, Bioläden und Bäckereien, weil diese Läden „darauf angewiesen sind, dass die Menschen Geld ausgeben“. Solche Betriebe hätten dann wirkliche Probleme, weil es eine Kaufzurückhaltung gebe. „Dann sind die nicht insolvent automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen“, so Habeck.
CSU-Politiker Huber kommentierte Habecks Äußerung auf Twitter: „Und wenn im Winter zu wenig Strom produziert wird, weil die AKWs 1 Woche zum Hochfahren brauchen, ist das kein Blackout sondern das Licht hört einfach ein bisschen auf zu leuchten, oder was? Habeck geht in intellektuelle Insolvenz.“
Habeck betonte aber zugleich, dass man an Unterstützungsprogrammen für bestimmte Betriebe arbeite. „Bei Corona hat sich die Politik entschieden, alle Kosten zu übernehmen. Das war enorm teuer, und diese politische Entscheidung haben wir noch nicht gefällt“, sagte Habeck.
Diese Unterstützung muss nach seiner Darstellung demnach so konzipiert sein, dass die finanziellen Möglichkeiten zielgenau eingesetzt werden und die Betroffenen erreichen.
Ministerium tritt Kritik entgegen
Das Bundeswirtschaftsministerium trat der Kritik entgegen. Der Minister habe lediglich „den wichtigen Unterschied“ zwischen Insolvenzen und Betriebsaufgaben deutlich machen wollen, erklärte eine Sprecherin am Mittwoch in einer schriftlichen Stellungnahme. Sie erklärte, dass Habeck habe darlegen wollen, dass die Gefahr von „stillen Betriebsaufgaben“, also Betriebsaufgaben ohne Insolvenz-Anmeldung, ein Problem für eine Volkswirtschaft darstelle und die Regierung beides im Blick haben müsse.
„Der Blick auf die Insolvenzen allein“ greife zu kurz. „Das Insolvenzverfahren dient dazu, das Unternehmen in einem strukturierten Verfahren möglichst zu erhalten. Demgegenüber bedeuten Betriebsaufgaben, dass Betriebe aufgeben, ohne Insolvenz anzumelden, weil sie beispielsweise sehen, dass sich ihr Geschäft wegen hoher Energiekosten schlicht nicht mehr lohnt. Betriebsaufgabe ist nicht gleichbedeutend mit einer Insolvenz.“ Drohende Betriebsaufgaben aufgrund der hohen Energiekosten seien „gerade für kleine und mittlere Unternehmen ein ernstes Problem“, heißt es weiter.
