Hessische AfD: Aussprache unter Ausschluss der Medien
Gießen (dpa) - Nach wochenlangen Personalquerelen hat sich der hessische Landesverband der eurokritischen AfD um einen Neuanfang bemüht - weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Zu einer Aussprache über die Probleme wurden die Journalisten am Samstag bei einem Parteitag in Gießen auf Beschluss der knapp 400 anwesenden Mitglieder vor die Tür gesetzt. Bundesparteichef Bernd Lucke verteidigte die Entscheidung mit den Worten, viele AfD-Mitglieder seien es nicht gewohnt, in Anwesenheit von Kameras zu sprechen. „Nicht alles in unserer Demokratie ist öffentlich“, fügte er hinzu.
In jüngster Zeit hatten falsche akademische Titel von Landessprecher Volker Bartz und Antisemitismusvorwürfe gegen den Landesschatzmeister für Schlagzeilen gesorgt. Beide wurden daraufhin ihrer Ämter enthoben. Bartz hat inzwischen eingeräumt, dass seine akademischen Titel gefälscht waren. Er kündigte in Gießen an, noch am Samstag aus der Partei auszutreten. Seinen Posten übernahm die bisherige Vize-Sprecherin Joana Cotar. Zum neuen Landesschatzmeister wählte die Partei den Unternehmensberater Arnd Christofer Frohne.
Bundesvorstandssprecher Konrad Adam sagte, die Partei sei möglicherweise „zu schnell gewachsen“. „Es sind anfangs viele Leute zu uns gekommen, die wir mit offenen Armen empfangen haben. Aber vielleicht passen einige nicht so gut zu uns.“
Vor Beginn der Aussprache hatte Lucke Bedenken gegen „bestimmte Formen von Zuwanderung“ angemeldet. „Es steht außer Frage, dass wir Zuwanderung in Deutschland brauchen, aber es steht auch außer Frage, dass bestimmte Formen von Zuwanderung zu Problemen führen könnten“, sagte er. Neben politisch verfolgten Asylsuchenden gebe es in Deutschland eine „Masse von Zuwanderern und Wirtschaftsflüchtlingen, die eben nicht aufgrund von politischer Verfolgung zu uns kommen, sondern weil sie sich hier wirtschaftliche Vorteile versprechen“.
