AfD-Parteitag in Thüringen Höcke entschuldigt sich für Dresdner Rede
Arnstadt (dpa) - Thüringens vom Parteiausschluss bedrohter AfD-Landeschef Björn Höcke hat nach seiner umstrittenen Rede zur deutschen Erinnerungskultur Fehler eingestanden.
„Ich habe ein großes, ein wichtiges Thema leider in einer Bierzeltrede vergeigt“, sagte Höcke auf einem Thüringer Landesparteitag in Arnstadt. Er sei in eine falsche Tonlage gefallen, habe Interpretationsspielräume bei einem zentralen deutschen Thema zugelassen. „Das war ein Fehler. Dafür möchte ich mich hier entschuldigen“, sagte er.
Der Bundesvorstand hatte am vergangenen Montag ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen und damit auf dessen Rede in Dresden reagiert. Der Thüringer AfD-Politiker hatte unter anderem eine „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ gefordert. Er beklagte, die positiven Elemente der deutschen Historie würden im Vergleich zu den Gräueltaten der Nazi-Zeit nicht genügend beachtet.
Höcke hatte im Januar offensichtlich mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Er erntete damals empörte Reaktionen, die er später als „bösartige und bewusst verleumdende Interpretationen“ zurückwies.
Höcke bekräftigte in Arnstadt, er habe nicht gegen das Parteistatut verstoßen, ein Ausschluss sei nicht gerechtfertigt. Unter dem Beifall der Delegierten und „Höcke, Höcke“-Rufen sagte er: „Ich verspreche euch, ich habe nicht vor, die AfD zu verlassen.“ Bereits im Vorfeld des Parteitags hatte Höcke gesagt, nach Konsultation von Anwälten rechne er nicht mit einem Parteiausschluss.
In Arnstadt signalisierte der 44-Jährige, dass er sich auch künftig in der Landes- und nicht der Bundespolitik sieht. Bei der Wahl der Thüringer Kandidaten für die Bundestagswahl im September trat er nicht an. Am Rande des Parteitags sagte er, das Parteiausschlussverfahren gegen ihn sei machtpolitisch motiviert. Das verwundere ihn. „Ich führe diesen Machtkampf nicht.“ Höcke gilt als als Rechtsaußen in der AfD.
Rückendeckung bekam Höcke, der sich selbst als nationalkonservativ bezeichnet, nicht nur von einer großen Mehrheit der Thüringer Parteibasis. AfD-Bundesvize Alexander Gauland kritisiere das Ausschlussverfahren als politische Dummheit und bedauerte, dass Höcke nicht zur Bundestagswahl antritt.
Zum Spitzenkandidaten der Thüringer AfD für die Bundestagswahl wurde der 50 Jahre alte Anwalt und Vize-Fraktionsvorsitzende Stephan Brandner gewählt. Er erhielt 201 von 220 abgegebenen Stimmen. Höcke hatte für seine Nominierung geworben.
