Diskussion Julia Klöckner, der Imam und Integrationspflicht per Gesetz

Mainz (mws). "Jeder Zuwanderer hat die Freiheit seine eigene Identität und Religion zu pflegen. Doch unser Gemeinwesen kommt nicht ohne gewisse Gemeinsamkeiten aus. Dazu gehört neben der Sprache auch die Akzeptanz der in Deutschland geltenden Grundrechte.

Julia Klöckner, Spitzenpolitikerin der CDU in Rheinland-Pfalz, fordert Integrationspflicht für Flüchtlinge per Gesetz.

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...Zuwanderer sollen sich die Grundlagen des Staates zu eigen machen. Kinder werden wir früh auf eine Zukunft in unserem Land vorbereiten", schreibt die Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag Rheinland Pfalz, Julia Klöckner, auf ihrer Homepage.

Nun legt die stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU nach und fordert eine Integrationspflicht für Flüchtlinge per Gesetz. Hintergrund: Weil ihr ein Imam beim Besuch eines Flüchtlingsheims die Hand zur Begrüßung verweigerte, fordert Klöckner eine Integrationspflicht für Flüchtlinge, wie sie jetzt im Gespräch mit dem Focus sagte.

Was war geschehen? Als die Politikerin eine THW-Unterkunft für Flüchtlinge in Idar-Oberstein besuchte, erfuhr sie, dass auch die islamische Gemeinde der Stadt bei der Aufnahme der Menschen helfe. Deren Imam aber verweigerte sich einem Gespräch, weil er einer Frau nicht die Hand reichen wollte. Hier standen Relgionsrechte Frauenrechten unversöhnlich gegenüber.

Die verärgerte Politikerin verzichtete auf eine Begegnung mit dem Imam, zog aber Konsequenzen grundsätzlicher Natur: Denn, so Klöckner, stehe einerseits Deutschland in der Pflicht, die Integration der Menschen zum Beispiel durch Sprachunterricht zu fördern, andererseits müssten diese aber die hier geltenden Grundgesetze akzeptieren, zu denen nunmal die Gleichberechtigung von Mann und Frau gehörte.

Das Netz wiederum diskutiert den Gesetzeswunsch der Politikerin kontrovers. Die Spannbreite reicht von Schnapsidee bis Verständnis.