Jusos sehen wachsende Chancen für Rot-Rot-Grün im Bund
Berlin (dpa) - Anders als die SPD-Mutterpartei sehen die Jusos mit der angestrebten rot-rot-grünen Koalition in Thüringen auch die Chancen für ein solches Bündnis auf Bundesebene wachsen.
Rot-Rot-Grün in Erfurt könne zeigen, „dass man gemeinsam eine gerechtere Politik als die große Koalition machen kann“, sagte die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann der „Frankfurter Rundschau“. „Das heißt, dass Rot-Rot-Grün auch im Bund immer mehr zu einer realistischen Option wird.“ Bislang sei die Außenpolitik das größte Hindernis. „Aber wenn man einen Vorlauf hat und die Zusammenarbeit in anderen Politikbereichen funktioniert, kann man vielleicht auch da zu Kompromissen kommen“, zeigte sich Uekermann zuversichtlich.
Der Thüringer SPD-Vorstand hatte am Montagabend nach wochenlangen Sondierungen - auch mit der CDU - einstimmig die Koalitionsempfehlung Rot-Rot-Grün abgegeben. Damit würde Bodo Ramelow der erste linke Ministerpräsident der Bundesrepublik. Über die Empfehlung stimmt nun die Basis in einer Mitgliederbefragung ab.
Für die Bundes-SPD hatten am Dienstag Generalsekretärin Yasmin Fahimi und Parteivize Ralf Stegner klargestellt, dass sie in einem solchen Bündnis kein Modell für Berlin sehen.
Ramelow selbst sprach von einem „weiteren Schritt der politischen Normalisierung“. Den „Ruhr Nachrichten“ (Mittwoch) sagte er, er wünsche sich, „dass die drei Parteivorsitzenden in Zukunft auch über gemeinsame Bundesratsinitiativen reden“.
Linksparteichef Bernd Riexinger äußerte seine Hoffnung „auf die Strahlkraft eines rot-rot-grünen Thüringens“. Mittelfristig müssten die Parteien links der Mitte nach einem gemeinsamen Pfad für den Politikwechsel suchen, sagte er der „Neuen Westfälischen“ (Mittwoch). Das sei die richtige Antwort auf die AfD. „Aber ich sehe kurzfristig keine bundespolitischen Auswirkungen durch Rot-Rot-Grün in Thüringen. Im Bund machen wir Opposition gegen die Tu-Nix-GroKo.“
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sieht in dem Thüringer Modell „keine Folie oder ein Vorbild für ein solches Bündnis im Bund“. Dort seien „die Linken faktisch eine sozialdemokratische Partei“, sagte sie der „Rhein-Zeitung“ (Mittwoch). „Im Bund ist die Linkspartei von einer Regierungsfähigkeit noch weit entfernt.“
Der Politologe Karl-Rudolf Korte vergleicht die Situation mit der in Baden-Württemberg im Jahr 2011, als Winfried Kretschmann der erste grüne Ministerpräsident wurde. „Rot-Rot-Grün wird zur Option für den Bund“, prognostizierte er in der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwoch).
