Kanzlerschaft Kanzlerin Angela Merkel - Ehrenrunde im wichtigsten Amt des Landes
Zu Beginn ihrer vierten Kanzlerschaft wirkt Angela Merkel geschwächt — Sie hat den richtigen Zeitpunkt für ihren Rückzug verpasst.
Berlin. Ein Häuflein „Bärgida“-Demonstranten zog am Tag der Unterzeichnung des neuen Koalitionsvertrages durch die Berliner Friedrichstraße. Wie jeden Montagabend. Die Teilnehmer riefen: „Merkel muss weg“. Man könnte es abtun wie den „Wachturm“-Verkäufer vor dem Kaufhaus. Doch zu Beginn der vierten Amtszeit der ewigen Kanzlerin klingen diese Rufe nicht mehr sektiererisch. Es gibt sie bis in die eigene Partei der CDU-Vorsitzenden hinein.
Die Stimmung ähnelt der um Helmut Kohl gegen Ende der 90er Jahre. Damals konnte man selbst im katholischen Landkreis Vechta, der Gegend mit dem höchsten CDU-Stimmenanteil bundesweit, hören, dass es nun mal langsam genug sei mit dem „Dicken“ und eine Verjüngung stattfinden müsse. Kohl amtierte 16 Jahre. Heute reden führende CDU-Politikern aus der gleichen Region wieder genauso. Bereitwillig erörtern sie zum Beispiel, wer Angela Merkel folgen soll. „Kramp-Karrenbauer ist wirklich klasse“, sagt einer. „Aber von der Leyen sehe ich auch noch im Rennen.“ Merkel ist nicht mehr sakrosankt.
Volker Rühe, der in der Endphase Kohls Verteidigungsminister und damals einer der wichtigsten innerparteilichen Kritiker des „Alten“ war, verschafft sich heute wieder Gehör. Und zwar praktisch in gleicher Angelegenheit. Merkel müsse wichtige Positionen jetzt endlich mit potentiellen Nachfolgern besetzen, forderte er kürzlich in einem Interview. So ist es allenthalben. Die FDP erklärt sogar, dass sie nicht als Koalitionspartner der Union zur Verfügung steht, solange Merkel dort noch die Geschäfte führt. Damit wird Merkels Beharren auf den Kanzlerstuhl für die CDU machtrelevant.
Der Unterschied zu Kohl ist freilich, dass die 63jährige Uckermärkerin das alles weiß und den Gedanken an einen Abgang auch gar nicht abwehrt. Sondern nur vertagt. Auf 2021 nach dann ebenfalls 16 Amtsjahren. Sie will ja Nachfolger aufbauen. Kramp-Karrenbauer hat sie schon zur Generalsekretärin gemacht, Jens Spahn zum Minister. Nur will sie noch einmal vier Jahre regieren und alles ordentlich übergeben. Noch mal kurz die Welt retten. Nach ihrem Verständnis hat sie das vor der Wahl versprochen und muss es hinterher auch halten. Kohl wollte hingegen 1998 noch einmal mit dem Kopf durch die Wand, noch einmal eine Bundestagswahl gewinnen. Es war die eine Wahl zu viel.
Merkel ist nun eine Kanzlerin, die noch einmal eine Ehrenrunde dreht, wie man es im Büro nennt, wenn einer kurz vor der Rente steht, nicht mehr müsste, aber trotzdem noch arbeitet. Der mangelnde Elan ist ihrer vierten Amtszeit ins Gesicht geschrieben. Es begann schon mit der zögerlichen Art, in der sie im vorletzten Winter ihre Kandidatur erklärte. Setzte sich dann fort mit einem wenig engagierten Wahlkampf, in dem sie praktisch wehrlos zusah, wie die AfD zulegte und ihre Partei massiv verlor. Und endet mit einem Koalitionsvertrag, dessen Inspiration eher von der SPD und der CSU kommt als von ihr. Sogar das Finanzministerium ließ sie sich abhandeln.
Es gibt bei all dem ein großes Aber: „Man sollte Merkel nicht unterschätzen.“ Das hat der ausgeschiedene Merkel-Kritiker Wolfgang Bosbach (CDU) gesagt, das hat eine Legion von starken Männern lernen müssen, die Merkel mal links, mal rechts hat liegen lassen. Ihre Dickfelligkeit ist anders als die von Helmut Kohl, sie ist nicht aus Eitelkeit, sondern aus Pragmatismus gemacht. Nach diesem halben Jahr der Koalitionsverhandlungen, das für sie wie eine Zwangspause war, wird sie schnell weiter machen, mit dem, was sie am besten kann: Wird die Regierung mit ihren vielen jungen Gesichtern und auseinanderstrebenden Parteien moderieren; wird Koordinierungsrunden und Klausuren veranstalten. Vor allen Dingen wird sie sich europapolitisch zurückmelden. Kurz nach ihrer heutigen Wiederwahl will sie nach Paris reisen. Brexit, Polen, Regierungschaos in Italien, drohender Handelskrieg, es sind nicht weniger Probleme geworden.
Die Frage ist, ob dieses „Weiter so“ jetzt noch angemessen ist. Die Welt, auch Deutschland, hat sich verändert. Zum Beispiel reicht so ein seelenloser Regierungspragmatismus nicht mehr, um die Ängste der Bürger, ob sie berechtigt sind oder nicht, anzusprechen. Zum Beispiel funktioniert das permanente Sedieren der politischen Debatte nicht mehr, wenn die Konflikte immer härter werden. Man wird sehen, ob die Kanzlerin es schafft, ihren Regierungsstil doch noch einmal zu verändern. Ob sie neuen Elan findet. Wenn nicht: Die aggressive AfD, der weidwunde Koalitionspartner SPD, die verunsicherte CSU und die an einem Weiterregieren nach Merkel interessierte CDU werden sie schon treiben. Die vierte Amtszeit wird in vielem unerfreulich werden für Angela Dorothea Merkel, geboren in Hamburg, aufgewachsen in Templin, Kohls so groß gewordenes „Mädchen“. So wie es eben ist, wenn man den richtigen Zeitpunkt zum Aufhören verpasst.
