Kerry erwartet Fortschritte beim Nahost-Friedensprozess
Jerusalem (dpa) - US-Außenminister John Kerry erwartet in den kommenden Monaten Fortschritte beim Nahost-Friedensprozess. „Wir wissen alle, dass es nicht leicht ist, aber es ist möglich“, sagte Kerry am Montag bei einem Treffen mit Staatspräsident Schimon Peres in Jerusalem.
Eine Zwei-Staaten-Lösung in Nahost sei immer noch möglich. „Ich bin überzeugt, es gibt einen Weg vorwärts“, sagte Kerry, der vorher mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad zusammengekommen war. „Ich bin zuversichtlich, dass wir zusammenarbeiten und uns in den nächsten Monaten häufiger sehen werden.“ Zum Abschluss seines Besuchs hat Kerry am Dienstag ein Arbeitstreffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.
Peres sagte nach Angaben seines Büros, in Nahost wehe nach dem Besuch von US-Präsident Barack Obama vor gut zwei Wochen ein „neuer Wind des Friedens“. Der Friedensnobelpreisträger sprach von einem „Gefühl des Optimismus und dem Glauben, dass Frieden möglich ist“. Die Schaffung eines Palästinenserstaates, der Seite an Seite mit Israel existiert, sei immer noch die beste Lösung.
Peres äußerte sich auch zum Atomstreit mit Teheran. „Das iranische Regime mit seinem Streben nach Vorherrschaft ist die größte Bedrohung für den Frieden, die Sicherheit und die regionale Stabilität“, sagte der 89-Jährige. Kerry bekräftigte, es seien in der Frage weiterhin „alle Optionen auf dem Tisch“. Obama sei ein Freund Israels. „Wir sind uns der Bedrohung durch den Iran bewusst und wie der Präsident schon oft gesagt hat, blufft er nicht“, sagte Kerry. „Er meint es ernst und wir werden Israel gegenüber dieser Bedrohung zur Seite stehen, gemeinsam mit dem Rest der Welt.“
Am Montagmorgen legte Kerry in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz nieder. Netanjahu, der gemeinsam mit Kerry zugegen war, hatte zu Beginn des Holocaust-Gedenktags betont, Israel werde sich nicht blind darauf verlassen, dass die internationale Gemeinschaft den Bau einer iranischen Atombombe verhindern werde. „Wir werden unser Schicksal niemals in die Hände von Anderen legen, auch nicht von unseren besten Freunden“, sagte er am Sonntagabend mit Blick auf die USA.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, mit dem Kerry am Sonntagabend zusammenkam, besteht nach Medienberichten vor neuen Gesprächen mit Israel weiter auf einem Siedlungsbaustopp sowie der Freilassung palästinensischer Häftlinge. Die palästinensische Nachrichtenagentur Maan berichtete, Kerry habe den Palästinensern als Anreiz für direkte Friedensverhandlungen unter anderem die Freigabe eingefrorener Hilfszahlungen in Aussicht gestellt. Zudem solle sichergestellt werden, dass Israel künftig keine für die Palästinenser bestimmten Steuern und Zölle mehr zurückhält. Außerdem sollten die Gebiete unter palästinensischer Kontrolle ausgeweitet werden.
Der Holocaust-Gedenktag in Israel wurde von einem neuen Raketenangriff aus dem Gazastreifen begleitet. Israel schloss daraufhin am Montag erneut zwei zentrale Übergänge in den Gazastreifen.
