Krise der Piraten: Kein Rezept gegen den Niedergang
Berlin (dpa) - Piratenchef Bernd Schlömer ist ein tapferer Mann. „Ich bin St.Pauli-Fan“, sagt der Hamburger, „da ist man leidensfähig“. Schlömers Lieblingskicker belegen derzeit einen hinteren Tabellenplatz in der 2. Bundesliga - abstiegsgefährdet.
Und seiner Partei geht es auch nicht besser.
Innerhalb eines Jahres sind die Piraten in Umfragen von 13 auf vier Prozent abgestürzt. Das kratzt am Selbstbewusstsein und führt zu Streit. Und wie im Fußball ist auch eine Debatte über den Trainer - sprich: Parteichef - irgendwann unvermeidlich.
Zwei Vorstandsmitglieder der Piraten kündigten am Freitag ihren Rücktritt an - die Berliner Beisitzerin Julia Schramm und der Baden-Württemberger Matthias Schrade, der als Organisationstalent vor allem hinter den Kulissen wirkte. Schramm gab als Grund persönliche Befindlichkeiten an. Sie war wegen der Weigerung, ihr Buch „Klick mich“ kostenlos ins Netz zu stellen, Opfer eines „Shitstorms“, also einer Welle von Beschimpfungen geworden. Nach dem Rückzug von Marina Weisband verliert die ohnehin männerlastige Partei nun ein zweites prominentes weibliches Gesicht.
Schrade nannte zur Begründung für seinen Rücktritt einen Namen: Johannes Ponader, den umstrittenen Politischen Geschäftsführer der Partei, bekannt als ehemaliger Hartz-IV-Empfänger, Sandalenträger und Gast vieler Talkshow. „Eine Zusammenarbeit mit Johannes Ponader ist mir schlichtweg nicht möglich“, sagte Schrade. Und damit ist er nicht allein. Viele werfen Ponader vor, sich ohne Rücksicht zu profilieren, bei seinen Auftritten der Partei vor allem zu schaden. Aber die Führung lehnt es ab, Ponader zu maßregeln oder zum Rücktritt zu zwingen. Das ist nicht der Stil der Piraten.
Schlömer sieht sich als Parteichef nach eigenen Worten als „Chef-Controller“, also nicht als der Mann, der die Richtung vorgibt. Und benennt damit ein Problem, das für den Niedergang der Piraten wesentlich verantwortlich gemacht wird: Die Partei hat kein Gesicht, verzettelt sich nach Ansicht von Kritikern in umständlichen Basis-Debatten, ohne den Wählern genau zu sagen, wo sie steht. „Themen statt Köpfe“ war das Ziel, aber so funktioniert das nicht.
Parteivize Sebastian Nerz fordert dennoch eine Rückkehr zur inhaltlichen Debatte. „Wir sind eine liberale Bürgerrechtspartei“, sagt er. Und für die gibt es genug Themen: Datenschutz, Sicherheitsgesetzte, Urheberrecht und so weiter. Und er will „mehr Tagespolitik“, also Einmischung in die aktuellen Debatten des Politikbetriebs.
Der Bundesparteitag Ende November in Bochum soll es richten. Dort will sich die Partei ein Wahlprogramm geben. Personaldebatten sollen unter allen Umständen vermieden werden. Ob das klappt, ist noch nicht gewiss. Wenn der Niedergang bei den Umfragen weitergeht, dürfte eine Debatte über Ponader - und über Schlömer - schwer zu vermeiden sein.
Der Parteienforscher Oskar Niedermayer, der sich seit Jahren mit den Piraten beschäftigt, hält das derzeitige Umfragetief für erklärbar, aber nicht für unumkehrbar. „Die Erwartungen, die sie bei den Wählern geweckt haben, sind extrem hoch. Das muss zu Enttäuschungen führen“, sagte er „Morgenpost Online“. Aber noch ist das Ziel des Einzugs in den Bundestag nicht aus dem Auge verloren. „Fünf bis sieben Prozent“ sieht Parteichef Schlömer als Potenzial.
