Kritik an Kooperation der Polizei
Gewerkschaft beklagt Flickenteppich bei Bereitschaftspolizei.
Düsseldorf/Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) beklagt, dass es bei den Bereitschaftspolizeien der Länder einen Flickenteppich gebe. Jeder reformiert, optimiert und modifiziert seine Bereitschaftspolizei, strukturiert um, schafft Synergien und erfindet sich neu“, kritisiert GdP-Fachmann Jürgen Herdes. Auf der anderen Seite seien Stellenabbau, Kürzung der Haushaltsmittel und immer neue Aufgaben mit immer weniger Personal an der Tagesordnung. Die Folge: Berge von Überstunden, hohe Krankenstände und Kollegen, die nur eingeschränkt dienstfähig seien. Herdes: „2015 haben wir zum ersten Mal die Grenze von 200 länderübergreifenden Einsätzen überschritten. 2005 waren es noch 89 Einsätze.“ Eben darum müssten die Einsatzeinheiten einheitlich ausgebildet und ausgestattet sein.
Wolfgang Lohmann, der beim Bundesinnenministerium angesiedelte Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder, kann den Vorwurf nicht nachvollziehen: „Polizei, und damit auch Bereitschaftspolizei sind zwar Ländersache, aber es gibt mit den Ländern abgestimmte Organisationsstrukturen und grundsätzlich einheitliche Ausstattungsstandards, um eine größtmögliche Kompatibilität zu gewährleisten.“ Zuletzt hätten die Bereitschaftspolizeien in dem Einsatz bei den Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden bewiesen, dass auch komplexe Einsatzsituationen gemeinschaftlich und professionell bewältigt werden können. Fast alle Länderpolizeien hätten hier den Freistaat Sachsen unterstützt.
Der Bund habe sein finanzielles Engagement mit dem Haushalt 2016 um etwa 50 Prozent auf nahezu 20 Millionen Euro gesteigert, dieser Finanzrahmen solle in den Folgejahren beibehalten werden. (PK)
