Kritik an von der Leyens Plänen für attraktivere Bundeswehr
Berlin (dpa) - Die Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine attraktivere Bundeswehr stoßen auf Kritik. Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, beklagte, es gehe bei dem Programm leider um alles Mögliche, aber nicht um die Einsätze der Streitkräfte.
„Viel mehr als mit einer Kindertagesstätte wäre der Familie eines Soldaten geholfen, wenn sie wüsste, dass alles für seine Sicherheit im Einsatz getan wird“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Bei der Ausrüstung des Militärs müsse dringend nachgebessert werden. Auch die Opposition äußerte Zweifel an von der Leyens Vorhaben.
Die Ressortchefin will in den nächsten fünf Jahren 100 Millionen Euro investieren, um die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands zu machen. Sie hatte dazu am Freitag einen Katalog mit 29 Projekten vorgelegt: Geplant ist etwa, die Kinderbetreuung auszubauen, Bundeswehrangehörigen mehr Teilzeit- und auch Heimarbeit zu ermöglichen und Soldaten in Zukunft seltener zu versetzen.
Die Unterkünfte sollen modernisiert und neu eingerichtet werden. Fernseher und Kühlschränke werden nach von der Leyens Plänen bald zur Standardausstattung gehören. Soldaten im Einsatz sollen besser Kontakt zu ihren Familien halten können - durch kostenloses Telefonieren und Surfen im Internet. Für Führungskräfte soll es künftig deutlich bessere Schulungen geben.
Kujat ist mit dem Vorhaben aber unzufrieden. „Das ist mehr eine Ideensammlung als ein Programm“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. „Und es wirkt auf mich, als sei diese Ideensammlung von Leuten erstellt worden, die die Bundeswehr nicht kennen.“ Neben einigen sinnvollen Dingen steckten darin überflüssige oder sogar schädliche Maßnahmen. Er halte beispielsweise nichts von der Schulung der Bundeswehr-Führungskräfte durch Spezialisten von außen.
Der frühere General meint auch, von der Leyen setze die falschen Prioritäten. Für die Soldaten sei die Sicherheit im Einsatz wichtig. „Dafür braucht es die bestmögliche Ausrüstung. Das Material der Bundeswehr aber veraltet immer mehr“, beklagte er. „Hier müsste dringend gehandelt werden.“
Die Linke wiederum sieht die Auslandseinsätze selbst als Grund für die Rekrutierungsprobleme beim Militär und hält das Programm daher für wenig nützlich. „Die „mangelnde Attraktivität“ der Bundeswehr hat nichts mit fehlenden Flachbildschirmen zu tun, sondern mit den Auslandseinsätzen“, sagte die Linke-Politikerin Christine Buchholz.
Die Projekte sollen aus dem bestehenden Verteidigungshaushalt finanziert werden. Auf den Steuerzahler kommen also zunächst keine zusätzlichen Kosten zu. Nach Einschätzung der Grünen steht hinter der Finanzierung aber ein großes Fragezeichen. „Im Etat für 2014 sind Flat-Screens, Minikühlschränke und Garderobenspiegel nicht vorgesehen“, sagte Verteidigungsexpertin Doris Wagner der „Berliner Zeitung“. Problematisch sei auch, dass die Ministerin auf Vorschläge zur Frauenförderung verzichte. Insgesamt sei das Modernisierungskonzept aber ein Schritt in die richtige Richtung.
Nicht ganz überzeugt von der Agenda ist auch der Koalitionspartner SPD. Der Verteidigungsexperte Rainer Arnold äußerte sich skeptisch zu den Erfolgschancen des Vorhabens. Die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber zu machen, ein vermessenes Versprechen, sagte er der „Leipziger Volkszeitung“. „Man darf Erwartungen nicht enttäuschen.“
