Kubicki glaubt an Wiedergeburt der FDP
Berlin (dpa) - Allen Nackenschlägen zum Trotz: Die FDP-Spitze gibt sich für 2015 optimistisch. Ein spektakulärer Jahresauftakt zu Dreikönig soll die Liberalen wieder in die Erfolgsspur bringen.
Nach einem Jahr voller Rückschläge setzt die FDP-Spitze auf einen Neuanfang bei ihrem traditionellen Dreikönigstreffen und der Februar-Wahl in Hamburg. „Beim Dreikönigstreffen am Dienstag wird unser Vorsitzender Christian Lindner mit einem spektakulären Auftritt demonstrieren, dass wir immer noch da sind“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki am Wochenende der Deutschen Presse-Agentur.
Zu Dreikönig in Stuttgart wird erwartet, dass FDP-Chef Christian Lindner einen frischeren Parteiauftritt mit Magenta als neuer Farbe neben Blau und Gelb präsentiert. Am 15. Februar soll dann bei der Wahl in Hamburg die Trendwende gelingen.
Die dortige FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding glaubt, dass sie trotz mieser Umfragen um die sieben Prozent holen kann. „Ich möchte unser Ergebnis von 2011 verbessern“, sagte Suding der dpa. Vor vier Jahren war es der PR-Expertin gelungen, die FDP mit 6,7 Prozent und neun Abgeordneten wieder zurück in die Hamburger Bürgerschaft zu bringen.
Konkurrenz macht Suding aber die sozialliberale Partei Neue Liberale, die sich von der Hamburger FDP abgespalten hatte. Als Schicksalswahl für die ganze FDP sieht Suding die Abstimmung in der Hansestadt, wo die Liberalen auf eine Koalition mit der SPD spekulieren, aber nicht. „Entscheidend für die Freien Demokraten wird die Bundestagswahl 2017 sein“, sagte sie.
Lindner bekräftigte seinen Plan, die Partei mit einem betont markwirtschaftlichen und liberalen Kurs aus der politischen Bedeutungslosigkeit zu führen. Die Liberalen wollten sich „ohne Weichmacher“ zu ihren Überzeugungen bekennen, „selbst wenn manche aufheulen“, sagte er dem „Spiegel“. So müsse etwa der Solidaritätszuschlag weg.
Lindner räumte ein, dass das Problem der FDP derzeit „die Mobilisierung“ sei. Der Bundestag als Bühne sei durch nichts zu ersetzen. Nach der Wahl 2013, bei der die FDP mit 4,8 Prozent erstmals in ihrer Geschichte den Wiedereinzug in den Bundestag verpasste, scheiterte sie auch bei allen folgenden Landtagswahlen an der Fünf-Prozent-Hürde.
Kubicki sagte, die Stimmung in der Partei sei dennoch vergleichsweise gut. „Sie ruht in sich und erwartet schlicht und einfach, dass wir aufhören, uns mit uns selbst zu beschäftigen.“ Die FDP habe im Saldo an Mitgliedern relativ wenig verloren. Auch nehme die Spendenbereitschaft wieder zu. „Das sind nicht mehr so viele Großspenden wie früher, aber aus dem mittleren Bereich kommt beachtlich viel.“