Viele Millionen betroffen Massenphänomen Hartz IV
Berlin (dpa) - Mindestens 14,5 Millionen Menschen in Deutschland haben seit der Einführung von Hartz IV im Jahr 2005 zumindest einmal Hartz-Leistungen bezogen.
Das geht aus einer Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Rund 10 Millionen dieser Bezieher von Regelleistungen nach dem zweiten Sozialgesetzbuch zählten als erwerbsfähig. 4,4 Millionen waren Kinder unter 15 Jahren.
Zuletzt waren es im vergangenen Jahr 785 000 Menschen, die erstmals neu Hartz-IV-Leistungen bezogen haben. Die Zahl ging in den ersten Jahren des Hartz-Systems zunächst Jahr für Jahr zurück, steigt aber seit 2011 jährlich wieder an.
Insgesamt gibt es derzeit 5,9 Millionen Hartz-IV-Bezieher, darunter 4,3 Erwerbsfähige und 1,6 meist minderjährige Nicht-Erwerbsfähige. Trotz verstärkter Vermittlungsbemühungen der Jobcenter sank die Zahl der Hartz-IV Dauerbezieher bundesweit zwischen Dezember 2014 und Dezember 2015 lediglich um 0,8 Prozent auf 2,6 Millionen.
Die Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann, die die schriftliche Frage gestellt hatte, sagte: „Hartz IV ist kein Randproblem, das nur Langzeiterwerbslose betrifft.“ Zehn Millionen Erwachsene und weit über vier Millionen Kinder seien seit seiner Einführung in die Mühlen der Hartz IV-Verwaltung geraten.
„Sie haben nachweisen müssen, dass sie über keinerlei Vermögen mehr verfügen“, sagte Zimmermann. Sie hätten sich durch undurchschaubare Bürokratie kämpfen müssen, um Miete und Existenzminimum zu sichern, ihnen hätten Sanktionen gedroht.
Zum Jahresbeginn 2017 steigen die Leistungen leicht an. Der Regelsatz für Alleinstehende erhöht sich zum 1. Januar von 404 Euro auf 409 Euro pro Monat. Die Grundsicherung für Kinder zwischen 6 und 13 klettert um 21 auf 291 Euro. Dem Plus liegen neue Einkommens- und Verbrauchsstichproben des Statistischen Bundesamtes zugrunde. 2018 könnte der monatliche Regelsatz für Alleinstehende ersten Prognosen zufolge auf 414 Euro pro Monat steigen.