Armenien-Resolution Massiver Druck auf Parlamentarier vor Armenien-Resolution
Berlin (dpa) - Viele Bundestagsabgeordnete werden vor der geplanten Armenien-Resolution des Parlaments von türkischen, aber auch von armenischen Organisationen unter Druck gesetzt. Türkische Gruppen rufen dazu auf, ein vorformuliertes Schreiben an die Fraktionen zu verschicken.
Darin wird vor Folgen „für das friedvolle Zusammenleben zwischen Deutschen und Türken hierzulande, aber auch in der Türkei“ gewarnt, falls der Bundestag die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord einstuft.
Auch von der Gegenseite seien in den vergangenen Tagen Zehntausende E-Mails beim Bundestag eingegangen. Sie enthielten die Forderung, sich dem Druck der türkischen Seite nicht zu beugen, berichtet „tagesschau.de“.
Der Bundestag will am kommenden Donnerstag eine gemeinsame Resolution von Union, SPD und Grünen beschließen, in der von einem „Völkermord“ die Rede ist. An diesem Samstagnachmittag wollen mehrere türkische Organisationen dagegen in Berlin demonstrieren.
Unter besonderem Druck stehen „tagesschau.de“ zufolge Abgeordnete mit türkischen Wurzeln. Der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir berichtete von Beschimpfungen und Drohungen auch via Facebook und Twitter: „Es sind immer die gleichen Ausdrücke: Verräter, Armenierschwein, Hurensohn, armenischer Terrorist und sogar Nazi“, sagte er dem Nachrichtenportal. Trotzdem dürfe das keine Ausrede sein: „Anders als in der Türkei muss hier kein Abgeordneter Angst haben, ins Gefängnis geworfen oder gar ermordet zu werden.“
Der SPD-Abgeordnete Mahmut Özdemir kritisiert die geplante Resolution und kündigte in der ARD an, der Abstimmung fernzubleiben.
