Merkel will Hartz-IV-Bildungspaket überprüfen lassen

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will in zwei Jahren das Hartz-IV-Bildungspaket für bedürftige Kinder auf seine Wirksamkeit überprüfen lassen.

„Wir werden untersuchen, was gut gelaufen ist und was verbessert werden muss“, sicherte Merkel nach einem Gespräch mit der Kultusministerkonferenz (KMK) der Länder am Donnerstag in Berlin zu.

Die Bildungshilfen des Bundes zielen auf 2,4 Millionen Kinder von Langzeitarbeitslosen und anderen armen Eltern. Dabei geht es um ein warmes Mittagessen, Vereinsbeiträge für Sport und Musik und bei Bedarf auch um Nachhilfe. Sozialverbände kritisieren seit Verabschiedung des Programms vor einem Jahr zu viel Bürokratie im Antragsverfahren und fordern den Einsatz von mehr Schulsozialarbeitern.

Der Präsident der KMK, Hamburgs Bildungssenator Ties Rabe (SPD), sagte, Bund und Länder arbeiteten bei den Bildungshilfen für bedürftige Kinder gut zusammen. Die einzelnen Maßnahmen des Paketes seien jedoch noch verbesserungsfähig. Das Bildungspaket war nach langwierigen Verhandlungen von Bund, Ländern und Kommunen geschnürt worden, nachdem das Bundesverfassungsgericht eine Hartz-IV-Reform gefordert hatte.

Es war das erste Mal, dass ein Kanzler die Kultusministerkonferenz besuchte. Schwerpunkt des Gespräches bildeten Möglichkeiten für einen besseren Sprachunterricht für Kinder mit ausländischen Wurzeln. Kanzlerin und Kultusminister bekräftigten ihre bereits im Dezember beim Integrationsgipfel in Berlin getroffenen Absprachen, die Programme für Sprachdiagnostik, Sprachförderung und Leseförderung fortzusetzen. Die Förderung soll vom Kindergarten über die Grundschulen bis zum Schulabschluss gehen, versicherte Rabe.

Die Kultusminister und der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) wollen zudem ihre Hilfen für die 7,5 Millionen Analphabeten in Deutschland verstärken. Es geht um Menschen, die kaum lesen und schreiben können. „Das Beherrschen der Schriftsprache ist Voraussetzung für eine uneingeschränkte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“, sagte DVV-Präsidentin Rita Süssmuth bei ihrem Treffen mit den Kultusministern.

Im Rahmen einer gemeinsamen nationalen Strategie für Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener in Deutschland sollen in allen Ländern Koordinationsstellen eingerichtet werden und mit den Sozialpartnern zusammenarbeiten. Die Länder wollen Bildungsgutscheine für Grundbildung ausgeben.

Auch über das Internet seien Menschen mit unzureichenden Schreib- und Lesekenntnissen inzwischen hervorragend zu erreichen, sagte Süssmuth. Über das mehrfach ausgezeichnete Lernportal „ich-will-lernen.de“ hätten sich inzwischen über 300 000 Menschen registriert, um kostenlos und anonym Lesen, Schreiben und Rechnen zu lernen.