Merkel würdigt Nigerias Konfliktprävention in Afrika

Abuja (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Nigerias Bemühungen um Konfliktprävention in Afrika gewürdigt und dem westafrikanischen Land grundsätzlich Vertrauenswürdigkeit attestiert.

Sie forderte Nigeria bei einem Besuch der Hauptstadt Abuja am Donnerstag zugleich auf, die Menschenrechte und die Rechte von Minderheiten einzuhalten: „Deutschland will ein Partner Nigerias sein auf dem Weg zu mehr Wohlstand, aber auch zu mehr Rechtssicherheit.“

Staatspräsident Goodluck Jonathan maß Deutschland eine „Schlüsselrolle“ für die Entwicklung seines Landes zu. Beide Regierungschefs vereinbarten eine gemeinsame Kommission zur Intensivierung der Beziehungen ihrer Länder, wie sie Nigeria bisher schon mit den USA und Südafrika hat. Merkel lud Jonathan für 2012 zu einem Besuch in Berlin ein. „Nigeria hat noch viele Probleme zu überwinden. Dabei wollen wir zur Seite stehen.“

Obwohl Nigeria über reiche Ölvorkommen verfügt und der wichtigste Erdölproduzent Afrikas ist, lebt jeder zweite Einwohner unterhalb der Armutsgrenze. Bevölkerung und Natur leiden unter den durch die Petroleumwirtschaft verursachten massiven Umweltschäden. Die Lebenserwartung der Menschen beträgt 48 Jahre. Die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Frühjahr waren so transparent und demokratisch wie keine anderen Wahlen zuvor. Dennoch kam es durch Anschläge zu mehreren hundert Toten.

Merkel sagte: „Hohe Anerkennung findet Nigerias Engagement zur Konfliktprävention in Afrika“. Nigeria ist der größte Truppensteller in Missionen der Vereinten Nationen in Afrika: Das Land hat wie Deutschland derzeit einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat und strebt nach einem permanenten Sitz. Die Konfliktlösung in Afrika durch eigene Kräfte sei wichtig, sagte die Kanzlerin. Ob mit Nigeria Rüstungsgeschäfte geplant sind, wurde nicht bekannt. Am Vortag hatte Merkel in Angola ein Rüstungsgeschäft für die Lieferung von sechs bis acht Patrouillenboote angekündigt, was von der Opposition scharf kritisiert wurde.

„Afrikanische Konfliktprävention und -bewältigung entlastet künftig die Friedenssicherung der Vereinten Nationen“, sagte die Kanzlerin. Auch im Bundeshaushalt wirke sich das positiv aus: Deutschland ist viertgrößter Beitragszahler für friedenserhaltende UN-Maßnahmen und zahlt viel Geld für Blauhelm-Missionen. Von 2008 bis 2010 waren es knapp 1,3 Milliarden Euro, davon 1 Milliarde in Afrika.

Die Kanzlerin nannte als Bereiche der Wirtschaftskooperation die Infrastruktur und Energie. Deutschland zähle auf Versorgungssicherheit durch Erdgas und Erdöl, das in Nigeria reichlich vorhanden ist - machte aber auch den Anspruch deutscher Unternehmen geltend, in Nigeria an Projekten beteiligt zu werden.

Zuvor hatte sich Merkel mit Vertretern der Religionsgemeinschaften getroffen. Die Bevölkerung besteht je zur Hälfte aus Muslimen und Christen. Politik und Kultur sind geprägt von Spannungen zwischen dem überwiegend muslimisch geprägten Norden und dem christlichen Süden. Merkel sagte, in ihrem Gespräch hätten die Vertreter erklärt, dass sie eng mit der Regierung zusammenarbeiteten.