Ministerium will Ein-Euro-Jobs unattraktiv machen
Berlin (dpa) - Das Bundesarbeitsministerium will Ein-Euro-Jobs für Unternehmen unattraktiver machen. Diese Form der Beschäftigung von Hartz-IV-Empfängern will der Staat künftig weniger fördern, wie laut „Financial Times Deutschland“ (Montag) aus einem Regierungsentwurf hervorgeht.
Das Ministerium ließ Details unkommentiert, bestätigte aber das grundsätzliche Kürzungsvorhaben bei den Ein-Euro-Jobs bei einer Neuausrichtung der Arbeitsmarktinstrumente.
Dem Papier zufolge plant Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Pauschale für den Arbeitgeber eines Ein-Euro-Jobs stark zu kürzen. Ein-Euro-Jobber erhalten einen Stundenlohn zwischen 1 Euro und 1,50 Euro, den sie zusätzlich zu ihren Hartz-IV-Bezügen behalten können. Der Träger, der sie beschäftigt, bekommt gleichzeitig für die sozialpädagogische Betreuung maximal 500 Euro pro Monat und Arbeitslosen. Laut dem Gesetzesentwurf sollen es künftig nur noch 150 Euro sein.
Zudem soll laut der Zeitung künftig vorgeschrieben sein, dass die Jobs „wettbewerbsneutral“ ausgestaltet sind - dass also kein Privatunternehmen durch die staatlich bezuschusste Beschäftigung Nachteile erleidet. Ein-Euro-Jobs wie Parkpflege, Hausmeisterhilfe in Schulen oder Hilfe in Altenheimen waren lange ein beliebtes Einsatzgebiet für Langzeitarbeitslose.
Ein Sprecher des Arbeitsministeriums bestätigte, dass auch bei den Ein-Euro-Jobs Kürzungen geplant seien. Es sei bekannt, dass „wir Leistungen beschneiden, bei denen es sehr viele Mitnahmeeffekte gegeben hat.“ Dies treffe auch auf die Ein-Euro-Jobs zu. Hier werden laut dem Sprecher „Arbeitsverhältnisse ersetzt, die sonst in der Privatwirtschaft wahrgenommen werden könnten“. Der Sprecher wies aber darauf hin, dass sich das Papier noch in der Ressortabstimmung befinde und keinen Regierungsentwurf darstelle.
In Spitzenzeiten hatten über 300 000 Arbeitslose Ein-Euro-Jobs. 2010 gab die Bundesagentur für Arbeit (BA) laut Zeitung 1,7 Milliarden Euro dafür aus. Sowohl der Bundesrechnungshof als auch Handwerksverbände hatten immer wieder kritisiert, dass die Ein-Euro-Jobber reguläre Jobs verdrängten.
