Wehrmachts-Nostalgie Nach Fall Franco A.: Das wurde in den Kasernen gefunden
Berlin (dpa) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat ihre Kampagne gegen Wehrmachts-Nostalgie in der Bundeswehr verteidigt. Es sei wichtig, den Traditionserlass der Bundeswehr aus dem Jahr 1982 zu überarbeiten, da dieser „einige Hintertürchen hat“.
Das sagte die Ministerin nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages. Nach ihren Worten gibt es große „Handlungsunsicherheit“ in der Frage des Umgangs mit Traditionslinien. Sie betonte, es sei ihr nach Bekanntwerden der Terrorvorwürfe gegen den Oberleutnant Franco A. nicht darum gegangen, die Angehörigen der Bundeswehr unter Generalverdacht zu stellen, sondern nur um Aufklärung.
In der Kaserne von A. im französischen Illkirch waren Wehrmachtshelme und Landser-Bilder entdeckt worden. Von der Leyen hatte daher eine Durchsuchung aller Kasernen der Bundeswehr angeordnet. Dabei waren in den vergangenen Tagen 41 weitere Andenken an die Wehrmacht gefunden worden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Ausschuss erfuhr. Die Funde seien aber nicht so schwerwiegend wie in den Kasernen in Donaueschingen oder in Illkirch, hieß es aus dem Ministerium.
Der in Illkirch stationierte Franco A. war nach einem Waffenfund am Flughafen Wien aufgefallen. Er hatte sich als syrischer Flüchtling ausgegeben. Der Offizier und ein weiterer Bundeswehr-Soldat stehen im Verdacht, einen Terroranschlag geplant zu haben.
Unter den nun neu entdeckten Objekten waren nach Angaben des Ministeriums etwa Münzen mit Wehrmachtsmotiven und Wandbilder. „Häufig ist Gedankenlosigkeit im Spiel oder pure Unwissenheit“, sagte von der Leyen. Zahlen und Orte der Funde nannte die Ministerin nicht. Die Qualität sei ganz unterschiedlich.
„Ich bin erstaunt über die geringe Menge, die gefunden wurde“, sagte der Obmann der Linken im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu. Er halte es für möglich, dass vor den Besuchen etwas beiseite geräumt worden sei.
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter warf der CDU-Ministerin bei einer Debatte im Bundestag eine „Bilanz des Scheiterns“ vor. „Seit 12 Jahren trägt die Union die Verantwortung für die Bundeswehr“, sagte er. „Sie und Ihre Partei stellen ein Sicherheitsrisiko dar.“
Druck auf die Ministerin kam auch von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz. Die Bereitschaft der Verteidigungsministerin, Verantwortung zu übernehmen, sei „nicht sehr ausgeprägt“, kritisierte er. Die Inspektionen von Kasernen gingen am Problem vorbei. „Es geht nicht um Liederbücher“, sagte er. Es gehe darum, den Verlust von Vertrauen in die Bundeswehr zu stoppen.
Die Bundeswehr leitete derweil im Zuge der Affäre Disziplinarverfahren gegen zwei frühere Vorgesetzte des mittlerweile inhaftierten Soldaten ein. Die Verfahren richten sich dem „Spiegel“ zufolge gegen den Chef des Streitkräfteamts und den damaligen Rechtsberater. Ihnen wird vorgeworfen, Dienstpflichten verletzt zu haben, weil sie 2014 konkrete Hinweise auf die rechtsextreme Gesinnung von Franco A. nicht an den Militärischen Abschirmdienst (MAD) weiterleiteten. Eine rassistische Masterarbeit hatte für den Soldaten keine Folgen.
