Nerz: Kritik an Piratenpartei ist „billig und nicht angemessen“

Berlin (dpa). Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, hat die Nähe zu rechtsextremem Gedankengut für seine Partei verneint. „Es gibt keine Nähe der Piraten zu Rechtsextremen“, sagte Nerz der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „Die Welt“ (Dienstagausgabe).

Es gebe klare Aussagen in der Satzung und Aussagen auf Ebene der Landesvorstände und des Bundesvorstandes. „Wir lassen keine rechtsextremen Tendenzen zu.“ Zugleich bezeichnete Nerz die Reaktion auf die umstrittenen Äußerungen des Parlamentarischen Geschäftsführers der Berliner Piratenfraktion, Martin Delius, und anderer Mitglieder als „nicht angemessen“.

„Die Piratenpartei in die rechte Ecke zu stellen, ist eine Überbewertung der Aussagen und übersieht das Engagement sehr vieler Mitglieder gegen rechts“, sagte er der Zeitung. Dies sei eine Verdrehung der Fakten, die manchmal vom politischen Gegner getroffen werde. „Das ist billig und nicht angemessen.“

Delius hatte mit einem Vergleich zwischen dem Aufstieg seiner Partei und dem der NSDAP für Empörung gesorgt, sich aber umgehend entschuldigt. Zuvor war bereits Streit um den Kurs der Partei beim Ausschluss von Rechten entbrannt.