Offener Streit im Bundesvorstand der Piratenpartei
Berlin (dpa) - In den Meinungsumfragen hat sich der Trend gegen die Piratenpartei gekehrt - jetzt sorgt auch noch interner Streit an der Spitze für schlechte Stimmung. Der erst vor fünf Monaten gewählte Bundesvorstand ist tief zerstritten.
Für eine Klärung gebe es mehrere Möglichkeiten, notfalls auch personelle Konsequenzen, sagte der Stellvertretende Vorsitzende Sebastian Nerz am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. Auslöser der Eskalation ist offenbar die Darstellung des politischen Geschäftsführers Johannes Ponader in der Öffentlichkeit; Mitglieder der Partei twitterten über ein „Auftrittsverbot“ im Fernsehen.
Es gebe unterschiedliche Vorstellungen zu den Arbeitsweisen des Gremiums, sagte Nerz. „Wenn man eine Mehrheit herbeigeführt hat, dann sollten sich auch alle im Bundesvorstand daran halten und dies nach außen einheitlich vertreten. Sonst machen Absprachen keinen Sinn.“
Wenn man über mehrere Monate vergeblich versuche, eine Lösung zu finden, dann müsse man irgendwann die Partei informieren, dass es da Probleme gebe, sagte Nerz. Zuletzt habe er sich am Donnerstagabend mit Ponader „sehr sachlich ausgetauscht“. Es gebe aber nach wie vor „sehr unterschiedliche Vorstellungen, was der Bundesvorstand kann oder nicht kann“.
Die Vorbereitung auf die Bundestagswahl werde von dem Streit nicht berührt, sagte Nerz, der im Juli von den Mitgliedern seiner Partei als Kandidat im Wahlkreis Tübingen aufgestellt wurde. Er erwarte, dass der Konflikt „auf die eine oder andere Art noch gelöst wird“. Entweder finde man eine Übereinkunft für sinnvolle Arbeitsprozesse oder es könne auch personelle Konsequenzen wie einen Rücktritt geben, sagte Nerz. Ende November kommt die Partei in Bochum zu ihrem zweiten Bundesparteitag des Jahres zusammen, der vor allem der Programmarbeit dienen soll.
Ponader war zunächst nicht zu einer Stellungnahme zu erreichen. Der Berliner Politiker hat sich wiederholt dafür ausgesprochen, die Piratenpartei eng an die Willensbildung der Basis anzubinden.
Im jüngsten ARD-„Deutschlandtrend“ rutschte die Piratenpartei in dieser Woche unter die Fünf-Prozent-Marke und kommt nur noch auf vier Prozent (minus 2). Der Höhenflug der 2006 gegründeten Partei, die ihren Schwerpunkt auf Internet-Themen legt, begann vor gut einem Jahr mit dem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus. Inzwischen sind die Piraten auch im Saarland sowie in Nordrhein-Westfalen und in Schleswig-Holstein im Landtag vertreten.
