Formale Fehler bei Listenaufstellung Partei wittert "Komplott" - Landeswahlliste der AfD Sachsen zusammengestrichen
Dresden · Knapp zwei Monate vor der Sachsen-Wahl hat der Landeswahlausschuss die Landesliste der AfD zusammengestrichen. Von den 61 Listenplätzen sind demnach nur die ersten 18 gültig.
Knapp zwei Monate vor der Sachsen-Wahl hat der Landeswahlausschuss die Landesliste der AfD zusammengestrichen. Von den 61 Listenplätzen sind demnach nur die ersten 18 gültig, wie die Landespartei am Freitag mitteilte. Grund für die Entscheidung des Landeswahlausschusses sind laut MDR formale Fehler. Als Konsequenz kündigte die AfD eine Erststimmenkampagne für die Landtagswahl am 1. September an.
Wie der MDR berichtete, hatte die Partei zunächst zwei Listen eingereicht - die erste reichte bis Listenplatz 18, die zweite umfasste die Plätze 19 bis 61. Später wurde eine einheitliche Liste nachgereicht. Der Wahlprüfungsausschuss entschied dem Bericht zufolge am Freitag, dass die zweite Parteiversammlung zur Besetzung der hinteren Listenplätze nicht regulär gewesen sei.
Der sächsische AfD-Vorsitzende Jörg Urban bezeichnete die Entscheidung des Landeswahlausschusses als "Komplott von Vertretern der im Landtag sitzenden Altparteien". Diese wollten "mit einem durchsichtigen, juristisch nicht haltbaren Boykottverfahren" die AfD schwächen. Die Partei werde dagegen klagen.
Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe), seine Partei wolle den Verlust an Listenplätzen durch Direktmandate ausgleichen. Die AfD werde "ganz gewiss versuchen, so viele Direktmandate zu erlangen, dass wir mit der Auffüllung durch die akzeptierte Liste in voller Stärke in den Landtag einziehen".
Spott kam von den sächsischen Grünen. "Die AfD behauptet in der Lage zu sein, in diesem Land Verantwortung zu übernehmen, scheitert aber schon an einfachsten wahlrechtlichen Formalia", erklärte Landesvorstandssprecher Norman Volger.
Der Landesgeschäftsführer der sächsischen Linken, Thomas Dudzak, erklärte, der Wahlausschuss habe die Angelegenheit "sehr intensiv abgewogen", wie mit der "unzureichenden Wahlvorbereitung der AfD" umgegangen werden solle. "Alle Erklärungen, alle Opfermythen sind daher von Grund auf als falsch zurückzuweisen."
