Parteienforscher Minderheitsregierung - Thüringen kann politisches Experiment wagen
Jena · Die Regierungsbildung in Thüringen nach der Landtagswahl wird schwierig. Eine Minderheitsregierung mit Linken-Chef Bodo Ramelow an der Spitze sei nicht abwegig, meint der Parteienforscher Torsten Oppelland.
Vor fünf Jahren die erste rot-rot-grüne Koalition - und nun eine Minderheitsregierung mit einem Linken an der Spitze? Nach Meinung des Jenaer Politikwissenschaftlers Torsten Oppelland könnte Thüringen nach der Landtagswahl erneut ein politisches Experiment mit bundesweiten Folgen wagen. Das Modell einer solchen Minderheitsregierung sei nicht abwegig, sagte Oppelland am Montag der Deutschen Presse-Agentur. „Das funktioniert aber nur, wenn die Regierung zumindest für einen Teil ihrer Gesetzesprojekte Unterstützung bekommt. Es braucht eine halbwegs verlässliche Zusage.“
Nach Einschätzung von Oppelland baut Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) dem CDU-Landeschef Mike Mohring bereits Brücken für ein mögliches Minderheitsregierungsmodell. So interpretiere er jedenfalls die Ankündigung Ramelows, mehr Möglichkeiten für direkte Demokratie durch Bürgerbeteiligung zu ermöglichen - bis hin zum CDU-Vorschlag, vom Parlament beschlossene Gesetze einer Volksabstimmung zu unterziehen, wenn 50 000 der wahlberechtigten Bürger das wollen.
Nach Meinung von Oppelland gibt es nach dem Wahlergebnis und den Wahlaussagen der Parteien in Thüringen kaum eine andere Möglichkeit als die Bildung einer Minderheitsregierung. Eine starke AfD stehe anderen Lösungen im Weg, weil keine Partei mit den Rechtspopulisten zusammenarbeiten wolle.
Die Linke war bei der Landtagswahl erstmals in einem Bundesland stärkste Kraft geworden. Die bisherige rot-rot-grüne Koalition verlor jedoch ihre Mehrheit. Die CDU, die seit 1990 stärkste Kraft in Thüringen war, rangiert nur noch auf Platz 3.
Minderheitsregierungen gab es bisher in Sachsen-Anhalt, zeitlich begrenzte Modelle in Berlin, Brandenburg, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, dem Saarland und Schleswig-Holstein.
