Pilotprojekt soll Asylverfahren deutlich beschleunigen
Heidelberg (dpa) - Flüchtlinge in Heidelberg sollen künftig innerhalb weniger Tage ihren Asylbescheid bekommen und zudem noch vor der bundesweiten Einführung den neuen Flüchtlingsausweis erhalten.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellte ein Pilotprojekt zur Beschleunigung der Asylverfahren vor, die derzeit oft Monate dauern. Ziel sei, über einfache Fälle innerhalb von 24 bis 48 Stunden zu entscheiden, sagte BAMF-Leiter Frank-Jürgen Weise. Ab Anfang nächster Woche wird in Heidelberg außerdem das Verfahren zur Ausstellung der Flüchtlingsausweise getestet.
Bei dem Modellprojekt zur Beschleunigung der Asylverfahren werden die Anträge nach Erfolgsaussicht in Gruppen eingeteilt, wie Weise erläuterte. Über Ersuchen von Flüchtlingen mit sehr guter oder sehr schlechter Bleibeperspektive soll direkt entschieden werden, teils sogar noch am selben Tag.
Komplexere Fälle werden gesondert geprüft, der Zeitaufwand ist hier höher. Im November waren bundesweit knapp 356 000 Asylverfahren noch nicht entschieden. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer liegt derzeit bei rund fünf Monaten.
Mitte Januar sollen die ersten Flüchtlinge in Heidelberg den sogenannten Ankunftsnachweis erhalten, wie der Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Klaus Vitt, ankündigte. Ab Februar sei dann die schrittweise bundesweite Einführung geplant.
Mit dem einheitlichen Ausweis für alle Flüchtlinge will die Bundesregierung die Registrierung von Schutzsuchenden vereinfachen und den Datenaustausch der zuständigen Behörden verbessern. Ohne Ausweis soll es keine Leistungen und auch kein Asylverfahren mehr geben.
Der Ausweis basiert auf einem einheitlichen Datenerfassungssystem, das derzeit aufgebaut wird, wie Vitt sagte. Dort werden neben Personalien und Fingerabdrücken der Flüchtlinge auch Angaben über Ausbildung und Qualifikation und die Religionszugehörigkeit erfasst. Die Daten können von verschiedenen Behörden abgerufen werden.
