Piratenpartei diskutiert über Programm für Bundestagswahl 2017
Lampertheim (dpa) - Die Piratenpartei Deutschland beginnt auf einem Parteitag heute mit der Arbeit an ihrem Programm für die Bundestagswahl 2017. Zu der Veranstaltung im hessischen Lampertheim werden rund 500 Teilnehmer erwartet.
Schwerpunkte sind Themen wie Flüchtlinge, Urheberrecht und bedingungsloses Grundeinkommen. Das Treffen wird am Sonntag fortgesetzt. Weitere Parteitage zum Wahlprogramm sollen folgen.
Die Piratenpartei hatte sich 2006 gegründet, ihren größten Zuspruch erlebte sie um das Jahr 2012. Allerdings verfehlten die Piraten bei der Bundestagswahl 2013 mit 2,2 Prozent der Stimmen den Einzug in den Bundestag deutlich, nachdem sie Monate zuvor in Umfragen noch zweistellige Werte erzielt hatten. Streit und Austritte folgten. Derzeit hat die Partei nach eigenen Angaben fast 6300 stimmberechtigte Mitglieder.
Die Piratenpartei sitzt in den Landtagen von Nordrhein-Westfalen, Berlin, Schleswig-Holstein und Saarland. Darüber hinaus haben rund 340 Piraten Mandate in Kommunalparlamenten. In Berlin steht im September die Abgeordnetenhauswahl an. Eine Forsa-Umfrage für die „Berliner Zeitung“ sah die Partei jüngst bei nur drei Prozent.
