Planer sehen Bundeswehrreform ohne mehr Geld in Gefahr
Berlin (dpa) - Das Planungsamt der Bundeswehr stellt einem Zeitungsbericht zufolge Teile der Bundeswehrreform in Frage - für den Fall, dass künftig nicht mehr Geld zur Verfügung steht. Ohne einen Anstieg des Wehretats könne die Armee in ihrer derzeit geplanten Form nicht finanziert werden.
Zu diesem Schluss kommt das Planungsamt der Bundeswehr in seinem „Planungsvorschlag 2016“, wie die „Süddeutsche Zeitung“ („SZ“) berichtet. Dieser dient dem Verteidigungsministerium als Basis, um den Finanzbedarf der nächsten Jahre zu ermitteln,
Sollte es „in der mittelfristigen Perspektive“ keine „angemessene Erhöhung“ der für Beschaffung und Betrieb vorgesehenen Haushaltsmittel geben, sei eine „Präzisierung der Zielvorgaben“ unvermeidlich, zitiert die Zeitung aus dem internen Dokument. Damit würden indirekt die Vorgaben der laufenden Reform zur Disposition gestellt, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“.
Hinsichtlich der Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr heißt es in dem Papier, für den Materialerhalt brauche man mindestens etwa 200 Millionen Euro jährlich mehr. Falls man dieses Geld nicht bekomme, müsse man die „Aufgabe von einzelnen Fähigkeiten oder Fähigkeitskomponenten“ erwägen. Das Verteidigungsministerium erklärte auf Anfrage der Zeitung, es handele sich bei dem Planungsvorschlag nicht um ein ministerielles Dokument.
