Putin: Russische Politik Antwort auf Bedrohungen
Moskau (dpa) - Der russische Präsident Wladimir Putin hat seine im Westen umstrittene Politik als Reaktion auf neue Gefahren für sein Land verteidigt.
„Das, was wir tun, ist bloß eine Antwort auf die Bedrohungen, die an unsere Adresse gerichtet sind“, sagte Putin in einem Interview der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“. Der Kreml veröffentlichte den Text vor einem Expo-Besuch Putins in Mailand am kommenden Mittwoch.
„Ich denke, dass nur ein nicht gesunder Mensch ... sich vorstellen kann, dass Russland etwa die Nato angreift“, sagte Putin. In einigen Ländern werde mit solchen Ängsten spekuliert. Der Kremlchef warf den USA vor, mit derartigen Befürchtungen zu spielen, Feindbilder aufzubauen, um damit einen Führungsanspruch in der Welt zu untermauern. Auch der Konflikt in der Ukraine sei die Folge „unprofessioneller Handlungen“ der USA, meinte Putin.
Der russische Präsident forderte die Ukraine und die EU auf, mehr für das Konfliktgebiet Donbass zu tun. Das Angebot der Führungen der nicht anerkannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk, unter bestimmten Bedingungen Teil der Ukraine zu bleiben, müsse ernst genommen werden. Dazu gehöre auch eine Verfassungsreform samt Autonomierechten - wie die Möglichkeit der Regionen zu grenznahem Handel mit Russland.
Es sei Aufgabe der ukrainischen Führung, die Menschen auf friedlichem Weg von den möglichen Vorzügen eines Lebens in dem Land zu überzeugen, sagte Putin. „Es ist aber unmöglich, diese Menschen mit Hilfe von Waffen zu überzeugen.“
Die USA und die EU müssten zudem Druck auf die Ukraine für eine Umsetzung des Friedensplanes von Minsk ausüben. Einen Dialog der ukrainischen Regierung mit dem Aufständischen im Donbass könnten nur die Europäer und die Amerikaner durchsetzen, meinte Putin.
Einmal mehr warf der Kremlchef dem Westen eine gegen Russland gerichtete Politik vor. Die Nato etwa bewege sich immer näher an die Grenze der Atommacht. In Norwegen etwa seien Raketen stationiert, die Russland innerhalb von 17 Minuten erreichen könnten. Mit Blick auf die US-Raketenabwehrpläne in Europa sagte Putin, dass sein Land Fortschritte mache, diese Anlagen bei Gefahr auszuschalten.
Der EU kreidete Putin eine eigennützige Politik an, die die Interessen Russlands beim Aufbau einer Eurasischen Wirtschaftsunion außer Acht lasse. „Wenn die Länder Europas sich zusammenschließen, ist das normal, aber wenn wir auf postsowjetischem Gebiet das auch tun, wird versucht, dies als Streben Russlands nach einem Wiederaufbau irgendeines Imperiums zu erklären“, sagte Putin.
„Ich möchte Ihnen sagen, dass es von Russland nichts zu befürchten gibt“, betonte der Kremlchef in dem Interview. Italien ist nach dem G7-Gipfel in Bayern das erste Land der Gruppe großer westlicher Industrienationen, das Putin besucht. Auch ein Treffen mit dem Papst ist im Vatikan geplant. Dem Vernehmen nach soll Putin auch den italienischen Regierungschef Matteo Renzi in Rom treffen.
