Rundfunk: Gebühr soll um 73 Cent sinken

Die Abgabe bringt ARD und ZDF 1,15 Milliarden Euro mehr ein. Das Geld fließt zum Teil an die Bürger zurück.

Mainz. Erstmals in der Geschichte des gebührenfinanzierten Rundfunks könnte die Rundfunkgebühr sinken.

In ihrem aktuellen Bericht empfiehlt die Expertenkommission Kef (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Sender), den Rundfunkbeitrag ab 2015 um 73 Cent auf 17,25 Euro im Monat zu senken. Darüber müssen nun alle Länderparlamente entscheiden.

Laut Kef werden die Rundfunkanstalten bis 2016 rund 30,81 Milliarden Euro aus den Beiträgen einnehmen.

Das sind 1,15 Milliarden mehr als vorhergesagt. Zum 1. Januar dieses Jahres war der Beitrag umgestellt worden: Von einer Gebühr pro angemeldetem Gerät auf einen gleichhohen Pflichtbeitrag pro Haushalt.

Weil nun mehr beitragspflichtige Wohnungen erfasst werden und Firmen für alle Betriebsstätten und Filialen zahlen müssen, fließt deutlich mehr Geld in die Kassen der öffentlich-rechtlichen Sender als zur Deckung des Finanzbedarfs nötig.

Die Hälfte der erwarteten Mehreinnahmen solle in die Absenkung des Rundfunkbeitrags gehen, empfiehlt die Kef. Die andere Hälfte sollten die Sender wegen der Unsicherheit der Prognosen ab 2017 „dringend“ in einer Rücklage ansparen.

ARD und ZDF begrüßten den Vorschlag der Kef. „Eine Beitragssenkung ist eine gute Nachricht für alle“, erklärte der ARD-Vorsitzende Lutz Marmor gestern in Hamburg. ZDF-Intendant Thomas Bellut nannte die Absenkung „die schlüssige Konsequenz aus den aktuellen Prognosen“.

Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, sprach sich für die Reduzierung aus. dpa/ang