Russland, China und Kuba in UN-Menschenrechtsrat gewählt
New York (dpa) - Trotz der Proteste von Menschenrechtlern sind Russland, China und Kuba in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Auch Saudi-Arabien und Vietnam bekamen am Dienstag in der UN-Vollversammlung genügend Stimmen für das Genfer Gremium.
Dabei hatte nur Kuba in der Ländergruppe Lateinamerika Gegenkandidaten; die anderen umstrittenen Staaten konnten sich schon vorab der Wahl sicher sein. Der Menschenrechtsrat hatte 2006 die oft kritisierte Menschenrechtskommission abgelöst. Er sollte schlagkräftiger sein und weltweit die Einhaltung der Menschenrechte fördern. Allerdings waren unter den 47 wechselnden Mitgliedsländern immer auch Staaten, die bei Menschenrechtlern auf der Schwarzen Liste ganz oben stehen. Russland und China waren zuvor ebenso schon Mitglieder wie Libyen und Aserbaidschan oder Kuba und Venezuela.
Wie fast alle Wahlen bei den Vereinten Nationen sind auch die zum Menschenrechtsrat nach fünf Ländergruppen unterteilt. Für die beiden osteuropäischen Sitze waren Mazedonien (177 Stimmen) und Russland (176) die einzigen Kandidaten, für Westeuropa nur Frankreich (174) und Großbritannien (171). Für die vier Plätze Asiens hatten sich letztlich Vietnam (184), China (176), die Malediven (164) und Saudi-Arabien (140) beworben.
Für Lateinamerika gewannen Kuba (148) und Mexiko (145) die beiden offenen Positionen, Uruguay (93) ging leer aus. Auch um die vier Sitze der Afrikaner gab es eine Kampfabstimmung. Letztlich setzten sich Südafrika (169), Algerien (164), Marokko (163) und Namibia (150) durch. Der Südsudan schaffte es mit 89 Stimmen nicht.
Die Mitgliedszeit beträgt drei Jahre, die anschließende Wiederwahl ist einmal möglich. Einige Staaten, wie Russland, Kuba und China, hatten nach sechs Jahren im Rat dieses Jahr pausiert und sind vom Januar wieder mit dabei. Deutschland wurde vor einem Jahr gewählt und sitzt noch mindestens die nächsten beiden Jahre in dem Genfer Gremium.
