Trotz Corona-Pandemie Scholz verspricht Grundrente zum 1. Januar 2021
Berlin · Im Koalitionsstreit um die Grundrente hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) einen pünktlichen Start des Projekt versprochen. Die Deutsche Rentenversicherung hält die Einhaltung des Zeitplans dagegen nicht für möglich.
„Wir werden die Grundrente zum 1. Januar 2021 einführen“, sagte der Finanzminister der Funke Mediengruppe. Zuletzt hatte es aus der Union Forderungen gegeben, angesichts der Corona-Pandemie Finanzierung und Zeitplan zu überdenken. Auch die Deutsche Rentenversicherung hatte erklärt, unter den derzeit erschwerten Arbeitsbedingungen sei der bisherige Zeitplan wohl nicht zu halten.
Die Bundesregierung hat beschlossen, die Renten von rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Bezügen ab 2021 durch die Grundrente aufzubessern. Langjährige Geringverdiener, die mindestens 33 Jahre an Beitragszeiten für Beschäftigung, Erziehung oder Pflege vorweisen können, sollen den Zuschuss erhalten können. Im Startjahr soll die Grundrente 1,4 Milliarden Euro kosten. Damit die Pläne Gesetz werden, müssen Bundestag und Bundesrat noch zustimmen.
