Personalkarussell Schulz kommt: Nun wird die SPD-Welt neu vermessen
Der Europa-Politiker wechselt in die Bundespolitik - als was genau, bleibt offen.
Berlin. Den noch amtierenden EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz zieht es in die Bundespolitik. Das kündigte der SPD-Politiker im Donnerstag in Brüssel an. Ob als künftiger Außenminister oder Kanzlerkandidat oder beides, ließ Schulz offen.
Wer am Donnerstagvormittag die Nachrichtenkanäle im Fernsehen schaute, wurde Zeuge eines seltsamen Schauspiels. Im Bundestag erklärte SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel vor dem Hintergrund der laufenden Haushaltsberatungen, dass die Welt "gerade neu vermessen" werde. Kurz darauf wechselten die Livebilder nach Brüssel zur persönlichen Ankündigung von Marin Schulz, nicht noch einmal für den EU-Parlamentsvorsitz zu kandieren und stattdessen in die Bundespolitik zu gehen. Zumindest die Welt der Sozialdemokraten wird damit neu vermessen.
Gabriel und der SPD-Hoffungsträger Schulz sind eigentlich dicke Kumpel. Beide werden aber auch für die Kanzlerkandidatur gehandelt. Und dann ist da noch der Posten des Außenmisters, den Frank-Walter Steinmeier wegen der anvisierten Bundespräsidentschaft aufgeben muss. Er wolle künftig "von der nationalen Ebene aus für das europäische Projekt kämpfen", sagte Schulz in Brüssel.
Das deutet zweifellos auf ein gewisses Interesse an der Steinmeier-Nachfolge hin. Und angeblich steht der Übernahme des Postens durch Schulz auch nichts mehr Wege. An der K-Frage scheiden sich jedoch weiter die Geister. Schulz verlor dazu in Brüssel kein Wort. Und SPD-Chef Gabriel ließ über einen Sprecher lediglich erklären, dass die Partei weiter an dem zu Wochenbeginn bekräftigten Zeitplan festhalte, wonach die K-Frage erst Ende Januar auf einer Vorstandsklausur entschieden werde.
Ob diese Rechnung aufgeht, wird allerdings auch in den eigenen Reihen zunehmend bezweifelt. Viele erinnern sich an das Wahljahr 2013, als die Partei nach einer verpatzten Inszenierung Peer Steinbrück ins Rennen schickte, der am Ende nur mäßig erfolgreich war. Freilich gibt es auch die Einschätzung, dass der Entscheidungsdruck auf Gabriel wegen der jüngsten Ansage von Schulz gesunken ist.
Denn wäre Schulz in Brüssel geblieben, hätte sich alle Welt auf eine Kanzlerkandidatur Gabriels fokusiert. Zur konkreten Ankündigung von Schulz, im kommenden Jahr auf Platz eins der Landesliste Nordrhein-Westfalen für den Bundestag zu kandieren, meinte der SPD-Chef nur: Die Entscheidung sei "eine schlechte Nachricht für Europa - und eine gute für Deutschland".
Ginge es nach den Umfragen, dann hätte Schulz als Merkel-Herauforder die besseren Karten. Nach einer aktuellen Erhebung von TNS Emnid glauben 42 Prozent, dass sich Schulz bei der Bundestagswahl gegen die Amtsinhaberin von der CDU durchsetzen kann. Nur 35 Prozent halten Gabriel für chancenreicher. "Ich kann mir Martin Schulz in vielen Spitzenfunktionen vorstellen, weil er eine große politische Erfahrung mitbringt. Da sehe ich auch keine Trennlinien zwischen europäischer und deutscher Politik", sagte der nordrhein-westfälische SPD-Abgeordnete Joachim Poß unserer Redaktion.
Auch Elmar Brok (CDU), Chef des Auswärtigen Ausschusses im EU- Parlament, fand lobende Worte: Schulz verfüge über mehr internationale Erfahrung als viele andere Politiker, die bislang ins Amt des Außenministers gewechselt seien. Daher wäre er "eine gute Besetzung", so Brok.
Der Europäischen Volkspartei, in der Brok Mitglied ist, hat Schulz allerdings auch maßgeblich das Ende seiner EU-Karriere zu verdanken. Die Konservativen beanspruchen den Posten des Parlamentschefs im kommenden Jahr selbst. Die Wahlchancen für Schulz wären damit gegen Null tendiert.
