Schwache Umfragewerte: SPD-Politiker für Kurswechsel der Partei
Berlin (dpa) - Angesichts unverändert schwacher Umfragewerte der SPD wird in der Partei verstärkt über ihr Profil diskutiert.
Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin sagte dem „Spiegel“: „Wenn man für seinen Wahlkampf bei einer Bundestagswahl 25 Prozent bekommt, braucht man sich nicht zu wundern, dass man auch bei 25 Prozent bleibt, wenn man die Themen dann in Regierungsverantwortung umsetzt.“ Und: „Wir müssen neue, frische Themen finden, um in Zukunft auch im Bund wieder Wahlen gewinnen zu können.“
Den stellvertretenden Parteivorsitzenden Ralf Stegner zitierte das Nachrichtenmagazin mit den Worten: „Wir müssen uns um unser Profil bemühen und an organisatorischen Schwächen arbeiten.“ Besonders Ostthemen nehme die SPD nicht ernst genug. Der „Bild“-Zeitung (Montag) sagte Stegner jedoch, er sei mit dem Auftritt „sehr zufrieden“. „Wir bestimmen zu 80 Prozent die Politik dieses Landes.“ Dies werde sich auch in den Umfragewerten niederschlagen: „Spätestens dann, wenn die Wähler die Früchte unserer Politik ernten.“
Der Berliner Landeschef Jan Stöß forderte im „Spiegel“: „Wir müssen stärker in den Fokus rücken, dass wir es sind, die soziale Verbesserungen meist gegen den Widerstand der Union durchgesetzt haben.“
Die SPD hatte bei der Bundestagswahl im September 25,7 Prozent erhalten und dümpelt in den Umfragen seitdem in etwa bei diesem Wert. Auch die Union bewegt sich im Bereich ihres Wahlergebnisses von 41,5 Prozent.
