Doch wieder GroKo? SPD und CDU in Niedersachsen vereinbaren Sondierungsgespräch
Hannover (dpa) - Eine große Koalition in Niedersachsen rückt näher: SPD und CDU haben sich bei einem ersten Treffen auf ein Sondierungsgespräch in der kommenden Woche geeinigt.
Sowohl Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) als auch CDU-Landeschef Bernd Althusmann hoben die angenehme Atmosphäre ihrer fast zweistündigen Unterredung hervor. Beide Seiten vereinbarten, nach dem teilweise rau geführten Wahlkampf nun respektvoller miteinander umzugehen.
Nach der Landtagswahl vom 15. Oktober ist die Regierungsbildung in Niedersachsen schwierig. Die FDP weigert sich kategorisch, über eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen zu verhandeln. Die Grünen lehnen ein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP ab. Damit bleibt als einzige Option eine große Koalition aus SPD und CDU. Die SPD hatte die Wahl gewonnen, die CDU hatte starke Verluste eingefahren und war nur zweitstärkste Kraft geworden.
Althusmann sagte, in der kommende Woche werde es ein Folgegespräch geben. „Es handelt sich nicht um Koalitionsverhandlungen“, betonte er. Einige Punkte bedürften noch der Diskussion, darüber müssten beide Parteien in ihren Gremien beraten. „Es ist völlig offen, ob man zu einer gemeinsamen Schnittmenge politischer Art kommt“, sagte der CDU-Politiker. Die Union will am Freitag auch mit der FDP über die Situation nach der Landtagswahl beraten.
Einig waren sich Weil und Althusmann darin, dass SPD und CDU künftig schonender miteinander umgehen wollen. „Wir sehen das beide vom Naturell her so, dass Wahlkampf eine Zwischenperiode im politischen Biorhythmus ist, aber nicht zum Dauerzustand werden soll“, sagte Weil. Auch Althusmann gab sich versöhnlich: „Ich glaube, wir beide persönlich haben inzwischen einen entspannten Umgang miteinander gefunden.“
Althusmann zeigte sich fest davon überzeugt, dass man im Rahmen der verfassungsrechtlichen Grenzen zur Bildung einer Landesregierung kommen werde. „In welcher Konstellation, ist auch nach dem heutigen Tag nach wie vor völlig offen.“
Ministerpräsident Weil hob hervor, das Treffen habe in guter Atmosphäre stattgefunden. „In Aussicht genommen wurde ein zweites Gespräch, das kann ich bestätigen, und dass es sich um eine Sondierung handelt, ebenfalls.“ Die Delegation der SPD habe in den vergangenen Tagen mit den Grünen, der FDP und der CDU gesprochen - die Partei werde nun einen Vorschlag unterbreiten, wie es bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags weitergehen soll.
