Wahl Anfang Dezember SPD will Krise mit Doppelspitze bewältigen
Berlin · In die SPD soll neuer Schwung hineinkommen. So wünscht es sich die kommissarische Führung. Dafür sollen bei der Wahl der künftigen Parteispitze neue Wege beschritten werden - Ausgang offen.
Die SPD steuert auf eine Doppelspitze zu, die von den Mitgliedern bestimmt werden soll. Darauf verständigten sich am Montag die Führungsgremien der Partei nach mehr als siebenstündigen Beratungen in Berlin. Bislang hat allerdings noch niemand eine Kandidatur offiziell angemeldet.
Noch wird die SPD von gleich drei Leuten geführt. Allerdings nur kommissarisch. Nach dem Rückzug von Andrea Nahles, die damit die Konsequenzen aus dem Debakel bei der Europawahl und ihrer zunehmenden Unbeliebtheit auch in den eigenen Reihen zog, hatten sich vor drei Wochen ihre Stellvertreter Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel bereit erklärt, den Übergangsprozess zu gestalten. Montag standen die Drei erneut vor den Kameras und Mikrofonen im Willy-Brandt-Haus, um zu verkünden, was schon im Vorfeld der offiziellen Entscheidung erwartet worden war.
Demnach soll möglichst ein Führungsduo die Partei aus der Krise führen, das von der Parteibasis bestimmt wird. Der Anstoß dazu kam offenbar durch eine Online-Befragung des Willy-Brandt-Hauses, bei der die Mitglieder Vorschläge unterbreiten konnten, wie sie sich die Struktur der künftigen Parteiführung und das Verfahren für die Neuwahl vorstellen. Dreyer erklärte, der Beschluss werde „neuen Schwung“ in die SPD bringen. Auch Vorstandsmitglied Anke Rehlinger, die sich anfänglich für einen vorgezogenen Parteitag stark gemacht hatte, zeigte sich zufrieden. „Wir haben ein gutes und ein faires Verfahren festgelegt. Fair für die Bewerber, aber auch fair für die Mitglieder, weil es ihre breite Beteiligung ermöglicht“, sagte Rehlinger unserer Redaktion.
Das Procedere sieht nun konkret so aus, dass sich Bewerber als Einzelpersonen oder als Team vom kommenden Montag an bis zum 1. September melden können, um sich anschließend auf etwa 20 bis 30 Regionalkonferenzen vorzustellen. Voraussetzung für eine Kandidatur ist die Unterstützung bestimmter Parteigliederungen. Danach folgt ein Mitgliederentscheid. Das Ergebnis soll am 26. Oktober feststehen. Falls niemand über 50 Prozent der Stimmen kommt, wird eine Stichwahl durchgeführt. Für die Einführung einer Doppelspitze ist eine Änderung der Satzung notwendig, die ein Bundesparteitag beschließen muss. Und auch die von der Basis bestimmten Favoriten müssen laut Parteiengesetz noch per Parteitagsbeschluss bestätigt werden. Wegen der zeitlichen Unwägbarkeiten durch eine mögliche Stichwahl wurde darauf verzichtet, das nächste turnusmäßige Delegiertentreffen Anfang Dezember in Berlin schon eher stattfinden zu lassen. Einem entsprechenden Vorstoß erteilte der Vorstand mit knapper Mehrheit eine Absage.
Offiziell hat bis Montagabend freilich noch kein Bewerber seinen Hut in den Ring geworfen. Zuletzt hatten sich die amtierende Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sowie der Fraktionschef im Landtag von Nordrhein-Westfalen, Thomas Kutschaty, für den Vorsitz ins Gespräch gebracht. Giffey ist allerdings mit Plagiatsvorwürfen bei ihrer Doktorarbeit konfrontiert. Und Kutschaty ist einem breiteren Publikum unbekannt. Der Ostbeauftragte der SPD, Martin Dulig ermunterte allerdings Genossen aus den hinteren Reihen, sich um den Vorsitz zu bewerben. Er denke da vor allem an erfolgreiche SPD-Oberbürgermeister, so Dulig.
Als mögliche Aspiranten werden auch Außenminister Heiko Maas, die scheidende Justizministerin Katarina Barley sowie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil genannt. Schäfer-Gümbel warb Montag eindringlich dafür, dass mögliche Kandidaten bereits als Doppelspitze ins Rennen gehen sollten, um ein personelles „Zusammenwürfeln“ zu vermeiden. Nahezu wortgleich hatte sich schon am Morgen Parteigeneralsekretär Lars Klingbeil geäußert – er zählt ebenfalls zu den möglichen Bewerbern.
