Rückläufige Zahlen Studie: Weniger IS-Sympathisanten reisen in Kriegsländer
Saarbrücken (dpa) - Aus Deutschland reisen laut einer Studie von Polizei und Verfassungsschutz immer weniger IS-Sympathisanten in den Irak und nach Syrien. Waren es „zu Hochzeiten“ fast 100 Personen im Monat, seien es zurzeit weniger als fünf Ausreisen pro Monat.
Das sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Klaus Bouillon (CDU), der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. Die Studie soll in der kommenden Woche bei der der Innenministerkonferenz in Saarbrücken vorgelegt werden. Sein bayerischer Kollege Joachim Herrmann (CSU) sieht trotz rückläufiger Zahlen aber noch keine generelle Trendwende erreicht.
„Es ist eine erfreuliche Entwicklung, dass die Zahlen zurückgegangen sind. Seriös wird man das erst in einem Jahr sagen können, wenn der Trend anhält“, sagte Herrmann der dpa in München. Er sehe drei Gründe für die derzeit wenigen Ausreisen: „Die Arbeit der Behörden, Kontrollen und Festnahmen bei der Ausreise oder Einreise, zeigt ihre Wirkung.“ Darüber hinaus scheine angesichts der Lage im Nahen Osten aber auch die Attraktivität, sich an dem Krieg zu beteiligen, zurückgegangen zu sein. „Auch die stärkere Bekämpfung der Agitation von IS-Sympathisanten zeigt hier Wirkung.“
Der Studie zufolge hätten sich potenzielle IS-Unterstützer in Deutschland vor allem im „engeren salafistischen Szeneumfeld“ und übers Internet radikalisiert, betonte Bouillon. Weitere bedeutende Anlaufstellen zur Radikalisierung seien Islam-Seminare, Koran-Verteilungsaktionen sowie Familien gewesen.
In Deutschland habe sich im Kampf gegen den IS viel getan: „Wir haben uns schon vor mehr als zwei Jahren darauf verständigt, Menschen, die in die Bürgerkriegsgebiete in Syrien und dem Irak ausreisen wollen, um sich dort am Kampfgeschehen zu beteiligen, an der Ausreise zu hindern“, sagte Herrmann. Das sei gemeinsame Linie aller Länder. Um das durchzusetzen, seien Reisepässe und nach einer Gesetzesänderung auch Personalausweise entzogen worden. „Klar ist aber auch, dass wir dem Thema eine noch größere Aufmerksamkeit schenken, seit der Terror in Deutschland angekommen ist.“
Mit Blick auf die in Deutschland aktiven Moscheegemeinden wünscht sich Hermann mehr Kooperation mit den Behörden. „Es gibt sicherlich Moscheegemeinden, die sich sehr vernünftig verhalten“, betonte er. Beispielsweise gebe es in der Regel in den türkisch-islamischen Gemeinden seit jeher keine Affinitäten zum IS und Terrorismus. „Wir müssen aber klar sagen, es gibt nach wie vor muslimische Gemeinden, die aus Sicht des Verfassungsschutzes problematisch sind.“ Der Staat habe an die Gemeinden aber die klare Erwartungshaltung zur Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden. „Einige tun das, einige tun das leider noch nicht, sie fördern eher die radikalen Ansichten.“
Für Bouillon hätten die Moscheegemeinden aber auch ein Eigeninteresse zur Kooperation: „Der absolut überwiegende Teil der Moscheen ist ja friedlich.“ Diese hätten sich selbst über die Islamisten geärgert. „Die haben ja gar nicht gewusst, was sie machen sollten. Sie sind jetzt besser darauf eingestellt“, sagte Bouillon.
